Pofalla ist kein Breitmaulfrosch

von Michael Mentzel aus „Themen der Zeit“
Satire war gestern. Die Realität scheint alles zu toppen. Ronald Pofalla für Karenzzeiten beim Wechsel von Regierungsmitgliedern in die Wirtschaft. Über die Mindesthaltbarkeitsdaten von Politiker-Aussagen.
Das kennt man schon. Ausgerechnet über einen der „kompetentesten“ Politiker der letzten Jahre bricht derzeit ein Shit-Storm herein, und das nur, weil er möglicherweise demnächst einen neuen Job antreten wird. Bisher allerdings ist dies noch nicht so ganz offiziell bestätigt. Ist es am Ende doch Satire, was der Postillon berichtet hat? Und so ist auch die Stellungnahme der Regierung nur konsequent, wenn gesagt wird, Herr Pofalla gehöre der Regierung gar nicht an. Sagt die Schlange: „Ich fresse Breitmaulfrösche.“ Erwidert der Breitmaulfrosch: „Die gibts hier doch gar nicht!“
Aber Ronald Pofalla ist kein Breitmaulfrosch, sondern ein gestandender Politiker, er gehörte bis vor kurzem – als Kanzleramtschef – der Bundesregierung an. Nun soll er sich, wie es heißt, bei der Deutschen Bahn verdingen, wo extra für ihn ein Vorstandsposten geschaffen werden soll. So eine Art Ein-Mann-Auffanggesellschaft? Wie dem auch sei, nichts genaues weiß noch niemand. Vielleicht wird er ja auch nur Bahnhofssprecher auf dem Berliner Hauptbahnhof: „Berlin Hauptbahnhof, Berlin Hauptbahnhof, bitte alles aussteigen, der Zug endet hier.“ Im Sprücheklopfen ist der Mann schließlich ein richtiger Hau-mal-Drauf. Bei Wikipedia lesen wir, dass Herr Pofalla (CDU) zu seinem Kollegen Wolfgang Bosbach (ebenfalls CDU) gesagt haben soll: „Ich kann deine Fresse nicht mehr sehen“ und „Ich kann den Scheiß nicht mehr hören“. In dem Streit mit Bosbach war es um das Abstimmungsverhalten und die Entscheidungsfreiheit von Bundestagsabgeordneten gegangen. Nachdem sich dann Pofalla bei Bosbach entschuldigt hatte, war der Streit von Wolfgang Bosbach „für beendet“ erklärt worden.
Ronald Pofalla seinerseits „beendet“ auch gern, hatte er doch im Sommer 2013 die Diskussion um die Ausspähungen der NSA für beendet erklärt. Allerdings bevor bekannt wurde, dass auch Frau Merkels Mobiltelefon abgehört worden sein soll.
Aber nicht alle mögen sich der Meinung anschließen, dass der – immer noch nicht bestätigte – Wechsel Pofallas zur DB ein Geschmäckle habe. So kommentiert ein Jasper von Altenbockum in der FAZ vom 3. Januar, dass schließlich doch auch alle Abgeordneten Lobbyisten seien, denn die Wähler hätten Pofalla „wahrscheinlich aus denselben Gründen direkt in den Bundestag gewählt, warum er ihn vorzeitig wieder verlassen könnte: weil er kompetent ist. Andere sind aus anderen Gründen kompetent – weil sie Gewerkschaftsfunktionäre sind, Unternehmer, Landwirte, Windkraftbetreiber oder Kohlebarone. Alle diese Interessen fließen in der einen oder anderen Form in die Arbeit des Parlaments ein; dafür haben wir es. Ohne die „Lobbys“ wäre der Bundestag eine Versammlung arroganter Mandatsträger.“ So lässt es sich auch hindrehen.
Noch schlauer aber wäre es, einmal nachzuforschen, wie Herr Pofalla es denn selbst sieht. So schreibt die Hamburger Morgenpost – allerdings im Jahre 2005 – darüber, was Ronald Pofalla über den Wechsel von Gerhard Schröder zu Gazprom verlauten ließ: „Gerhard Schröder richtet mit seinem Einstieg in das Unternehmen erheblichen Schaden an (..) Es ist ein erstaunlicher Vorgang, dass ein deutscher Bundeskanzler schon Wochen nach seinem Ausscheiden die Reputation seines früheren Amtes für eine kommerzielle Tätigkeit nutzt. Das Vertrauen darauf, dass ein früherer Kanzler weiß, was sich gehört und er auch im Nachhinein seinem Amt schuldet, hat Gerhard Schröder gründlich zerstört.“
Gazprom und Russland. Das ging ja damals – wie heute – gar nicht! Aber ein bisschen allgemeiner darf man es dann doch interpretieren, wenn Pofalla weiter gesagt hatte, dass man davon ausgegangen sei, dass „wir keine Regeln für solche Fälle brauchen – einfach weil ein solches Vorgehen jenseits aller Vorstellungskraft lag. Im Fall Schröder haben wir uns offensichtlich getäuscht. (…) Jetzt kommen wir an einer rechtlichen Regelung wohl nicht vorbei: Es ist offensichtlich eine Illusion zu glauben, dass der Appell an politischen Anstand alleine ausreicht, um solche Fälle zu verhindern.“
Wo er Recht hat, hat er Recht, der gute Mann. Und auch seinem Vorschlag, wie mit derlei Dingen umzugehen sei, lässt sich ja ohne weiteres zustimmen: „Ich könnte mir eine Art Selbstverpflichtung von Regierungsmitgliedern vorstellen, für die Zeit nach Ausscheiden aus dem Amt sich geschäftliche Rücksicht aufzuerlegen. Auch Karenzzeiten halte ich für vorstellbar.“ Und weiter heißt es dann in dem Morgenpost-Bericht: „In einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur verlangte Pofalla am Montag zugleich neue Verhaltensregeln für ausgeschiedene Regierungsmitglieder, um ähnliche Fälle in Zukunft zu verhindern.“
Nun ja, jeder weiß zur Genüge, wie das gemeinhin so geht mit den Vorschlägen, Ideen und guten Einfällen, ganz gleich, welcher Partei derjenige angehört, der sie äußert. Ein schwacher Trost ist dabei: Selten wird etwas so heiß gegessen, wie es gekocht wird. Den Schlund verbrennen sich sowieso immer die anderen. Und gerade deshalb ist es nicht nur „schön, dass wir mal drüber gesprochen haben“, sondern es ist wichtig, dass wir auch weiter darüber sprechen.
Was übrigens die MHD (Mindesthaltbarkeitsdauer) von Politikeraussagen betrifft: Eine gewisse Karenzzeit hat Herr Pofalla schließlich eingehalten. Immerhin sind seit damals 9 Jahre vergangen.
Originaltext
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Als ich wusste, dass ich nicht wusste, was ich nicht wusste, hat mich die geistige Führung endgültig an den Rand der Verwirrung gebracht. Doch ich machte weiter, ...bis ich endlich fand!
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