Warum die USA keine Demokratie mehr sind: Die schockierende Bestandsaufnahme einer Elite-Uni

von Jan David Sutthoff, Auszüge aus Huffington Post

Der Gedanke klingt reichlich absurd. Die größte Demokratie der Welt, “The Land of the Free”, soll gar keine Demokratie sein. Wie ist das möglich?

Eine großangelegte Studie der Princeton und Northwestern University ist zu dem erschreckenden Ergebnis gekommen, dass die USA von einer kleinen, reichen Elite regiert werden. Der Durschnittsbürger hingegen habe so gut wie keinen Einfluss auf die Politik des Landes, heißt es. …

Zu den Ergebnissen schreiben die Forscher in ihrer Arbeit:

“Die zentrale Aussage, die sich aus unserer Forschung ergibt, ist, dass Wirtschaftseliten und organisierte Gruppen, die Geschäftsinteressen vertreten, einen erheblichen, eigenmächtigen Einfluss auf die Regierungspolitik haben, während Durchschnittsbürger und Interessensgruppen, die die Massen vertreten, keinen oder nur geringen Einfluss haben.” …

„Nicht anders als Russland“

“Die USA sind, anders formuliert, im Grunde so ähnlich wie Russland oder die meisten anderen dubios ,wahlrechtlich demokratischen’ Länder. Das war nicht immer so, aber heute ist es Realität.”

Volltext

Ergänzend hierzu:

Die geheime US-Regierung: Wählen ist nutzlos.

Die geheime Regierung Amerikas. Was lange als Verschwörungstheorie galt, ist nun Gegenstand wissenschaftlicher Arbeiten: die Schattenregierung der USA.

Wählt so viel ihr wollt – ändern wird es nichts

Nachdem eine Studie der renommierten Princeton Universität bereits zu dem Schluss gelangt war, dass die USA keine Demokratie mehr sind, kommt eine Arbeit des Politikwissenschaftlers Michael Glennon von der Tufts University nun auch zu dem Ergebnis: Die Regierung der USA ist überhaupt nicht die Regierung der USA. Zumindest nicht, was Fragen der nationalen Sicherheit angeht.

Vielmehr würden die wirklichen Entscheidungen in diesem Bereich laut der Schrift “National Security and Double Government” von einer Schattenregierung getroffen, welche dem „Blick der Öffentlichkeit und den Begrenzungen der Verfassung” entzogen sei. Sie bestehe aus den leitenden Persönlichkeiten des Militärs, der Geheimdienste und aus den Beratern der Regierung.

Diese Schattenregierung sei aber keine geplante, böswillige Verschwörung sondern eine aufgrund der politischen Struktur historisch gewachsene Machtübernahme durch bestimmte Eliten.
Politiker seien heute nurmehr das verkündende Sprachrohr der Entscheidungen dieser Schattenregierung, verfügten selbst aber über kaum noch Einfluss und Kontrolle, bilanziert Glennon die Situation.

Keine Rechenschaft schuldig

Besonders beunruhigend sei dies, weil die Schattenregierung in einem rechtsfreien Raum operiere und niemandem Rechenschaft schuldig sei. “Das Verfassungsgericht, der Kongress und sogar der Präsident” könnten kaum etwas gegen die Schattenregierung unternehmen.

„Die Antwort auf diese Erkenntnisse wird Verleugnung sein. Die Idee einer doppelten Regierung […] ist schockierend Es darf nicht stimmen. Es klingt nach Verschwörung. […] Dass dieses Netzwerk in aller Öffentlichkeit und ohne gehässige Absicht entstanden sein könnte, macht es umso unglaubwürdiger. Seine Existenz steht im Gegensatz zu allem, was wir gelehrt wurden,” schreibt Glennon in seinem Fazit.

Die Schattenregierung bestimmt seit Jahren die Politik der USA und werde dies auch in Zukunft in immer größerem Ausmaße tun, vermutet Glennon. Das Risiko für die USA sei dabei nicht, dass von böswilligen Mächten plötzlich durch einen Putsch eine Diktatur installiert werde, sondern das dies bereits geschehe, langsam, unbemerkt und von innen.

„Der Begriff ‘orwellesk’ hat keine Bedeutung mehr für Menschen, die nie etwas anderes kannten. […] Was für eine Regierung in den USA gerade entsteht, kann nicht vorhergesagt werden, aber die Chancen stehen sehr gut, dass es keine Demokratie sein wird.”

Kaum Aussicht auf Veränderung

Die Aussichten sind laut Glennon düster: Veränderung könnte nur durch eine revolutionäre, informierte Öffentlichkeit herbeigeführt werden. Der Regierung fehle die Macht, die dafür nötigen Reformen ohne massiven öffentlichen Druck durchzusetzen.

Die Öffentlichkeit aber sei ignorant, desinteressiert und manipulierbar.

„Die ultimative Problem ist die weit verbreitete politische Unwissenheit der amerikanischen Bevölkerung. Und ihre Gleichgültigkeit gegenüber der Bedrohung, die von diesen verborgenen Institutionen ausgeht”.

Auch wenn hierzulande offenbar weniger dazu geforscht wird: In Europa dürfte die Situation nicht anders aussehen.