In Europa schlafen sie – Der Angriff auf die Republik Ecuador

Wie sagen sie in Südamerika, wenn jemand fragt:

„Was tun sie in Europa, was geschieht da?“.

Da antworten Sie:

„In Europa schlafen sie. Sie wissen noch nicht einmal, dass es da draußen Leben gibt.“

Ein weiterer Beitrag unter der Schlagzeile: „Was uns in Europa verschwiegen wird !“

Assange und der Angriff auf die Republik Ecuador

von Nicola di Cora Modigliani aus „Libero Pensiero“, Übersetzung aus dem Englischen von Remo Santini

Heute sprechen wir über Geopolitik und die Informationsfreiheit. Was jedoch heute technisch (d.h. politisch) geschieht, nahm seinen Anfang am 12. Dezember 2008 – obwohl einige sagen, im September jenes Jahres –, aber es brauchte vier Jahre, bis die Schockwellen Europa und Amerika erreichten. Die Angelegenheit betrifft Julian Assange, Wikileaks und die Republik Ecuador. Beachten Sie, auf dem gesamten amerikanischen Kontinent, in Australien und Europa wurde angenommen, dass die Welt immer noch dieselbe sei wie vor zehn Jahren. Aber die Welt funktioniert nicht mehr auf diese Weise.

In Italien wurde niemand über die sich verstärkende Auseinandersetzung zwischen Brasilien und den Vereinten Nationen informiert, ein von Christine Lagarde, Generaldirektorin des Internationalen Währungsfonds, schlecht bewältigter Streit, bei dem Italien offiziell von der Position des achtgrößten Wirtschaftslandes auf die neunte Position zurückgestuft wurde. Es war von Brasilien überholt worden. So wird Italien am nächsten G8 nicht eingeladen werden, hingegen Brasilien wird es. Deshalb wurde entschieden, den G8 abzuschaffen und einen G10 als neuen Standard zu nehmen.

Europa, mit England und Deutschland an der Spitze, kann ganz einfach den „keynesianischen“ Triumph von Südamerika nicht akzeptieren. Im Wesentlichen bleibt der westliche Leitsatz bestehen: „Lasst sie zuhause bleiben und dankbar sein, dass wir sie überleben lassen wie die Afrikaner. Ansonsten werden sie alle einer nach dem anderen so enden wie Ghadaffi.“ Dies war die kurz zusammengefasste Warnung. Deshalb hat Südamerika in aller Ruhe in den letzten 40 Tagen drei machtvolle Botschaften geschickt. Die letzte und wichtigste erfolgte am 3. August und wurde live vom Büro des IWF in New York im Fernsehen ausgestrahlt. Nun zu einigen Fakten.

Am 15. Juni 2012 ist Julian Assange klar geworden, dass es für ihn vorbei ist. Er weiß, dass er in Stockholm verhaftet werden wird, am Flughafen abgefangen werden wird – nicht durch die Polizeikräfte von seiner Majestät des Königs von Schweden, sondern durch zwei CIA-Agenten und einen US-Diplomaten, die sich eines speziell für diesen Fall getroffenen Abkommens bedienen, worin behauptet wird, Assange habe „aktiv interveniert“ im NATO-Konflikt in Irak, als der Krieg noch im Gang war. Er würde dann direkt in die USA gebracht werden, in den Staat Texas, und da einer Strafverfolgung wegen terroristischen Aktivitäten unterworfen. Dabei würde es, gestützt auf die Gesetze des „Patriot Act“ zu einem Antrag auf Todesstrafe kommen.

Assange berät sich deshalb mit seiner Gruppe, und am 19. Juni um 9 Uhr Morgens betritt er die Botschaft von Ecuador. Sein Team eröffnet Verhandlungen mit britischen Agenten in London, mit den Schweden in Stockholm und mit amerikanischen Diplomaten in Rio de Janeiro. Diese sind damit einverstanden, die Olympischen Spiele vorbeigehen zu lassen, und nachher könne er ruhig nach Südamerika gehen. „Nur reden Sie nicht darüber.“ Aber so ganz trauten sie den Angloamerikanern nicht, und das war richtig so. Deshalb führten sie am 3. und 4. August zwei Kabinettstücke durch.

Am 3. August 2012, 16 Monate vor Ablauf des Programms, traf Cristina Kirchner, die argentinische Präsidentin, im Hauptquartier des IWF in Manhattan ein, begleitet vom Finanzminister und Außenminister von Ecuador, Patina, in seiner Eigenschaft als Vertreter von „Alba“ (Alianza Bolivariana para los Pueblos de Nuestra América = Bolivarianische Allianz für die Völker unseres Amerikas), einer wirtschaftlichen Union zwischen Lateinamerika und der Karibik.

Bei dieser Gelegenheit überreicht Kirchner dem IWF einen Scheck von 12 Milliarden Euros (für einen Kredit, der am 31. Dezember 2013 abgelaufen wäre). Sie kündigt an, dass Argentinien mit dieser Teilzahlung selbst bewiesen habe, ein solventes, verantwortungsbewusstes Land zu sein, zuverlässig und seriös für jedermann, der Geld investieren will. Argentinien kam 2003 mit 112 Millionen USD in Verzug, weigerte sich aber, die Aufhebung der Schuld zu suchen; es erklärte den Bankrott, und trachtete 10 Jahre danach, das Geld inklusivem Zins zurückzuzahlen.

Während zehn Jahren wehrte sich Argentinien gegen die Versuche des IWF, ihm restriktive Maßnahmen der wirtschaftlichen Sparpolitik aufzuzwingen. Es entschied sich für einen anderen Weg, in Übereinstimmung mit dem Keynesianismus und basierend auf der Finanzierung der Infrastruktur, der Forschung, der Innovation anstelle der Ausgabenkürzungen. Und es erholte sich. Und es zahlte die letzten Raten des IWF-Kredits 16 Monate im Voraus zurück. Damit bewies es einmal mehr, dass die Ideen des IWF und der Weltbank über die Wirtschaft schädlich und verquer sind. TINA („there is no alternative“ – da gibt es keine Alternative) ist eine Lüge, die den meisten Völkern der Welt von den oligarchischen Eliten aufgezwungen wird.

Fünfzehn Minuten, nachdem sie die Zahlung gemacht hatte, deponierte Kirchner eine formelle Klage gegen die USA und Großbritannien bei der Welthandelsorganisation WHO, und zwar auf der Basis von Akten, die durch Wikileaks, das heißt Assange, zugänglich gemacht wurden.

Da Argentinien die Schulden ausgeglichen hat, will es nun Entschädigungen, zuzüglich Zinsen. Es ist ein Kampf zwischen Kirchner und Lagarde. Dank Assange, denn sein Team ist im Besitz der Kopien mehrerer Gespräche in verschiedenen Regierungen des Globus, was die USA, Großbritannien, Frankreich, Italien, Deutschland, den Vatikan einschließt, wo das Geld der Meister ist: in den Köpfen der Finanzhegemonen ist Osama Bin Laden als Erzbösewicht in die Mansarde verbannt und durch John Maynard Keynes ersetzt worden. Assange ist für die Großmächte zum Feind Nummer eins geworden, seit er die unter Verschluss gehaltenen Aufzeichnungen dieser langen Diskussionen darüber erlangt hat, wie man die Volkswirtschaften Südamerikas am besten kaputtmacht, ihnen ihre Energiereserven wegnimmt und ihre Erholung verhindert; wie man die Regierungen daran hindert, mit Hilfe der keynesianischen Wirtschaftspläne voranzukommen, anstatt die Diktate des IWF anzuwenden, deren einziger Zweck darin besteht, mit englischem Kapital eine neokolonialistische Politik zum hauptsächlichen Nutzen von Spanien, Italien und Deutschland zu verfolgen.

Die meisten Akten sind bereits über das Internet veröffentlicht worden. Diese und andere wurden von Assange dem ecuadorianischen Botschafter in England überreicht.

Am 3. August in New York wurde Ecuador zum ersten Land Amerikas und dem einzigen Land in der Westlichen Welt seit 1948, das das Konzept der „immoralischen Schuld“oder die politische und technische Weigerung, eine ausländische Schuld zurückzuzahlen, anwandte, da diese Schulden durch frühere Regierungen durch Korruption, Verletzung von Verfassungs-Rechten und –Vorgaben gemacht wurden.

Am 12. Dezember 2008 verkündete Rafael Correa, der neue Präsident Ecuadors (dessen BIP etwa 50 Milliarden Euros, oder 30 Mal weniger als jenes Italiens beträgt), am Fernsehen, dass er sich entschlossen hat, die nationale Schuld zu streichen, da er sie als illegal betrachtet, denn sie verletze die Verfassung, um so das Volk zu unterdrücken. Heute gilt in Ecuador das neue verfassungsmäßige Prinzip, dass rechtlich ist, was richtig ist für die Gemeinschaft.

Betrag der Schuld: 11 Milliarden Euros. Der IWF löschte Ecuador buchstäblich von der Liste der zivilisierten Länder. „Das Land ist isoliert“, erklärte Dominique Strauß-Kahn, der damalige IWF-Generaldirektor.

Genau am nächsten Tag kündete Hugo Chavez an, dass Venezuela während zehn Jahren gratis Öl und Gas an Ecuador liefern werde. Vier Stunden später kündete Präsident Lula an, dass Brasilien 100 Tonnen/Tag an Korn, Reis, Soja und Früchten gratis geben werde, um die Bevölkerung zu ernähren, so lange das Land brauche, um sich zu erholen. Am Abend kündete Argentinien an, es werde 3% seiner Rindfleischproduktion gratis an Ecuador abgeben, um eine angemessene Proteinversorgung der Bevölkerung sicherzustellen. Am nächsten Morgen kündete Evo Morales von Bolivien die Legalisierung von Kokain für das einheimische Produzieren und Einsammeln an, dazu Gratislieferung von Cocablättern an Ecuador, zusammen mit einem zinsfreien Kredit von 5 Milliarden, rückzahlbar innert zehn Jahren in 120 Raten.

Zwei Tage später klagte Ecuador die United Fruit Company und Delmonte & Associates der „Sklaverei und Verbrechen gegen die Menschheit“ an, nationalisierte die landwirtschaftliche Bananenindustrie (Ecuador ist der Welt größter Bananenexporteur) und führte eine nationale Biomarke ein. Zehn Tage später waren Bavarian Green von Schleswig-Holstein, Conad in Italien und Dänemark und Hägen Dasz bereit, auf der Basis von „fairem Handel“ mit der neuen Gesellschaft Verträge abzuschließen. Da er die Proteste der United Fruit Company zur Kenntnis nahm, verurteilte Präsident George Bush (noch im Amt bis zum 17. Januar 2009) am 20. Dezember 2008 die „verbrecherische Entscheidung“ Ecuadors und rief dazu auf, es aus der UNO auszuschließen.

Bush sagte, dass die USA sogar bereit wären für eine „militärische Option, um US-Interessen zu schützen“. Am nächsten Morgen brachte die einflussreiche New Yorker Anwaltsfirma Goldberg & Goldberg vor, dass es für Ecuadors Vorgehen einen legalen Präzedenzfall gäbe. Sechs Stunden später gaben die USA auf und riefen die internationale Gemeinschaft dazu auf, die Legitimität des Konzepts der „immoralischen Schuld“ in Frage zu stellen.

Die United Fruit Company hat einen Rekord in systematischer politischer Korruption; sie wurde zur Zahlung von 6 Milliarden USD verurteilt.

Interessanterweise war der Präzedenzfall mit dem 4. Januar 2003 datiert und von George Bush unterschrieben. Autsch! Dies geschah im Irak, der damals „technisch“ gesehen in amerikanischem Besitz war, da er durch die US-Truppen besetzt und die Übergangsregierung von der UNO noch nicht anerkannt war. Saddam Hussein hinterließ Schulden von 250 Milliarden Euros (40 Milliarden bei Italien, dank der von Tarek Aziz, Vize von Hussein und einem Verbündeten des vatikanischen Opus Dei abgeschlossenen Transaktionen), welche die USA unter Anwendung des Konzepts der „immoralischen Schuld“ löschten und dadurch den kürzlichen historischen Präzedenzfall schufen.

Die New Yorker Anwälte der Regierung von Ecuador boten Washington folgende Wahl: Entweder akzeptieren und schweigen, oder wenn Sie die Entscheidung Ecuadors anfechten, dann müssen Sie auch die Ihre für den Irak auflösen und das US-Schatzamt anweisen, unverzüglich die 250 Milliarden Euros auszuzahlen, einschließlich der Zinsen für vier Jahre. Obama, zwar noch nicht im Amt, aber bereits gewählt, bat Bush, das Handtuch zu werfen. Die New Yorker Anwälte wurden von der brasilianischen Regierung bezahlt.

Rafael Correa, Ecuadors gewählter Präsident, ist kein Bauer wie Morales oder ein Gewerkschafter wie Lula oder ein Armeeoffizier wie Chavez. Er stammt aus einer Oberklassefamilie und ist ein Intellektueller. Er ist Absolvent von Harvard und hat Wirtschaft und Wirtschaftsplanung studiert. Er bezeichnet sich selbst als ein „christlicher Sozialist“. Seine erste Amtshandlung war es gewesen, alle Bankkonten der Vatikanbank (IOR = Istituto per le Opere di Religione) in den Banken von Quito einzufrieren und das Geld in ein Wohlfahrtsprogramm für die wirtschaftlich Benachteiligten zu überweisen. Er stellte die gesamte politische Klasse der vorherigen Regierung vor Gericht, von denen die meisten mit durchschnittlichen Strafen von zehn Jahren ins Gefängnis geschickt wurden, konfiszierte ihren Besitz, nationalisierte ihn und verteilte ihn weite r in ökologische landwirtschaftliche Kooperativen. Correa sandte Papst Ratzinger einen Brief, worin er sich selbst als „der immer demütige Diener Ihrer Erleuchteten Heiligkeit“ bezeichnete und in welchem er den Vatikan offiziell darum bat, Ecuador nur „mit tiefer Spiritualität begnadete Kleriker zuschicken, begierig den Bedürftigen zu dienen, und Profiteure zu vermeiden, die die Strenge der menschlichen Gesetze erleiden würden“.

Heute sagt das neue Südamerika nein zu Kolonisation und Sklaverei der Europäer und der US-Multinationalen. Während vierhundert Jahren, seit die Europäer die kaliumreichen Bananen entdeckt hatten, haben die Ecuadorianer in Armut, Ausbeutung und Entbehrung gelebt, während über Hunderte von Jahren ein Gruppe von brutalen Oligarchen auf ihre Kosten reich geworden sind. Dies ist nicht mehr der Fall. Und es wird es auch nie mehr sein. Das Beispiel von Ecuador ist lebendig und kann von jedem afrikanischen, asiatischen oder europäischen Land wiederholt werden.

Aber der entscheidendste Schuss auf das System geschah, als am 4. August 2012 eine Bombe publik gemacht wurde, nämlich dass Julian Assange den spanischen Richter Garzón, den öffentlichen Feind Nummer eins des organisierten Verbrechens, den grimmigsten Feind Silvio Berlusconis und den absolut gefährlichsten Feind des globalen Bankensystems damit beauftragte, ihn zu verteidigen.

Der spanische Richter hat 35 Jahre Erfahrung und war während der vergangenen 25 Jahre verantwortlich für die Strafverfolgung der wichtigsten Fälle seines Landes. Er ist ein Experte für „Medien und Finanzen“ und stieg 1993 zu internationaler Berühmtheit auf, als Interpol in seinem Auftrag einen Haftbefehl für Silvio Berlusconi und Fedele Confalonieri (Berlusconis rechte Hand) ausstellte, wegen Transaktionen, die Telecinco, Pentafilm, Fininvest, Reteitalia und La Cinq betrafen.

Dabei kam es heraus, dass die Pentafilm (Berlusconi und Cecchi Gori, PD und PDL zusammen) für 100 USD die Rechte an einem Film kaufte, die sie an Columbia Pictures für 500 USD verkaufte, dann an Telecinco, die sie für 1000 USD an ein italienisches Network verkaufte, welches sie letztendlich für 2000 USD an die Rai verkaufte, und so weiter, bis insgesamt 142 mal.. Denselben Film.

Dies bedeutet, dass die Rai (oder wir) für die Rechte an einem Film 20 mal den Marktpreis bezahlte – und ihn dreimal kaufte, so dass alle Parteien daran verdienten. Als es zum springenden Punkt in der Sache kam, war Berlusconi Premierminister, und so wurde Garzón durch die Europäische Union gestoppt. Er bekam einen halben Sieg. Er schloss Telecinco und schickte dessen spanische Direktion ins Gefängnis. 2003 fing das Gefecht wieder an mit Berlusconis neuer Front Mediaset. Garzón war immer zur Stelle.

2006 half die damalige italienische Regierung (Prodi & Co.) Berlusconi einer Verurteilung zu entkommen. 2004 eröffnete Garzón ein Dossier gegen Papst Wojtyla und gegen das IOR in Spanien und Argentinien in Bezug auf die Finanzierung und Unterstützung seitens des Vatikans der Militärjunten von Pinochet und Videla in Südamerika.

2010 legte Garzón sein Amt unter dem Druck der spanischen Regierung nieder, aber bevor er sich zurückzog eröffnete er eine Anwaltsfirma in La Hague, Niederlande, die sich ausschließlich mit den internationalen „Medien und Finanzen“ befasst. Und nun, als offizieller gesetzlicher Adler für Assange, hat Richter Garzón Zugang zu 145‘000 Akten, die sich immer noch in Julian Assanges Besitz befinden und die noch nicht veröffentlicht worden sind. Er hat bereits wissen lassen, dass sein Büro darauf vorbereitet sei, mehrere westliche Staatsoberhäupter vor das Bürgerrechtsgericht in La Hague zu bringen. Die Anklage wird auf „Verbrechen gegen die Menschheit und Verbrechen gegen die Würde einer Person“ lauten.

Der Kampf ist also eröffnet. Er wird für die Zukunft der Freiheit im Internet entscheidend sein. In den USA machen sie kein Geheimnis aus der Tatsache, dass sie ihn tot haben wollen. In England ist es dasselbe. Aber sie werden einige Schwierigkeiten haben, denn Assange hat Schritte unternommen, um eine globale Gruppe hervorzubringen, die sich um die Gegeninformation kümmern wird (wirklich, also keine italienische). Ihre Mitglieder sind anonym. Sie haben keine identifizierte Seite. Sie geben einfach die Daten, Nachrichten, Informationen und Geschehnisse ein. Zudem, wer will wissen, wo er schauen muss, und wer will verstehen? Wenn die Temperatur ansteigt, wird alles an die Oberfläche kommen.

Das Britische Empire hat die Fassung verloren und will Assange ergreifen, da er Zugang hat zu direktem Quellenmaterial. Und die bloße Tatsache, dass die Informationen an die Öffentlichkeit kommen könnten, dreht für jene an der Herrschaft den Spieß um und erinnert die Menschen daran, dass wir in einem unsichtbaren Krieg gefangen sind. Die Herrschenden wissen nicht, wie den Informationsfluss über das, was in der Welt geschieht, zu stoppen.

Da gibt es Menschen, die ihr Leben riskieren durch die bloße Tatsache, dass sie Informationen von einem anonymen Internetort in Canberra, Bogotá oder Saint Tropez hochladen. Wikileaks sollte nicht als Klatschgeschichte gelesen werden. Das ist es nicht. Sein anonymes Team verdient unseren Respekt.

Wir können Morgen nicht mehr länger sagen: „Aber wir haben es nicht gewusst.“ Jeder der es wissen will heutzutage, ist gut bedient. Versuchen Sie es einfach.

Übersetzt will dies heißen: Solange wir die widerliche politische Klasse nicht nach Hause schicken, die uns in keinster Weise mehr repräsentiert, wird das Geschwätz keine Wirkung zeigen. Weil wir nun alle wissen, wie die Dinge sind. Andererseits können Sie sich nicht beklagen oder darüber überrascht sein, dass in Italien niemand vorher von Ecuador und Rafael Correa gesprochen hat, oder von dem, was in Südamerika geschieht, über den grimmigen Kampf, der sich zwischen der argentinischen Präsidentin und Brasilien einerseits und Christine Lagarde und Angela Merkel andererseits abspielt. Wen wundert´s, das die Briten eine ausländische Botschaft überfallen wollen? Dies geschah noch nicht einmal in den heißesten Tagen des sogenannten Kalten Krieges. Wie sie in Südamerika sagen, wenn jemand fragt: „Was tun sie in Europa, was geschieht da?“. Da antworten Sie: „In Europa schlafen sie. Sie wissen noch nicht einmal, dass es da draußen Leben gibt.“

Das italienische Original