Brexit: ein Protokoll und eine Vision

Jürg Müller-Muralt, „infosperber“
Zwei Historiker sehen gerade in Umbruchsituationen wie heute in der EU eine Chance für erfolgreiche Unionsbildungen.
Was passiert, wenn sich die Britinnen und Briten am 23. Juni für den Brexit entscheiden? Die ehrliche Antwort ist: Wir wissen es nicht, zumindest nicht sehr genau. Ganz genau weiss es allein die deutsche Wochenzeitung «Die Zeit». In einem sozusagen prognostischen Protokoll hält sie mit der gebührenden Dramatik fest, was sich nach der nächtlichen Auszählung der Stimmen am Morgen des 24. Juni, und auch im weiteren Verlauf des Tages und ein halbes Jahr darüber hinaus, so alles ereignet.
Journalistisches Orakel
Das journalistische Orakel aus Hamburg endet um die Jahreswende 2016/17. Mittlerweile gibt es in London ein Brexit-Ministerium, das den Austritt aus der EU vorbereitet. Und der neue Premierminister Boris Johnson, der frühere Londoner Stadtpräsident und einer der einst prominentesten Brexit-Kampagnenführer, ist bereits stark unter Druck von Nigel Farage, Chef der britischen Unabhängigkeitspartei (Ukip). Die Austrittverhandlungen gehen Farage zu langsam, und er hegt den Verdacht, Johnson «verarsche» die Briten. «Tatsächlich redet die neue Regierung in letzter Zeit verdächtig oft von den Vorzügen Europas. Von den Krisen der Welt, die den Westen zusammenzwängen. Auch die Überweisungen nach Brüssel könne man leider nicht stoppen: Jedes Land bezahle halt für den Zugang zum europäischen Binnenmarkt», weiss die «Zeit» mit einem gehörigen Schuss Ironie aus der Zukunft zu berichten.
Aber eben: Trotz dieser journalistischen «Zeit»-Kapriole wissen wir nicht, ob es so herauskommt. Die Haltungen oszillieren zwischen Hysterie und Nüchternheit, die Szenarien zwischen starken Turbulenzen und möglichen Chancen. In einem Punkt zumindest scheinen sich fast alle einig zu sein: Ein weiterer Integrationsschub wird es in der EU in den kommenden Jahren nicht geben – unabhängig davon, ob sich die Briten auf ihre Insel zurückziehen oder nicht. «Es wird allen endgültig klar sein, dass es nie die Vereinigten Staaten von Europa geben wird. Und wenn die Spitzenpolitiker es trotzdem erzwingen wollen, wird die EU auseinanderbrechen. Sie müssen die Union also lockern», sagte der bekannte britische Historiker Niall Ferguson zur «NZZ am Sonntag».
Radikal gegen den Mainstream
Diametral anders sehen es zwei andere Historiker: Brendan Simms und Benjamin Zeeb. Sie diagnostizieren, wie viele, ein «Europa am Abgrund». So lautet der Titel ihres kürzlich erschienenen Buches, das den Untertitel trägt: «Plädoyer für die Vereinigten Staaten von Europa». Simms ist Professor für die Geschichte internationaler Beziehungen in Cambridge sowie Gründer und Vorsitzender des europaweit tätigen Thinktanks «Project for Democratic Union». Ziel der Organisation ist die vollständige politische Integration der Eurozone. Zeeb ist ebenfalls Historiker und Geschäftsführer dieses Thinktanks. Im Telegrammstil zusammengefasst lautet die These der beiden Autoren: Nur ein europäischer Bundesstaat weist den Weg aus der europäischen Misere. Das ist radikal gegen den Mainstream gedacht. Und es ist intellektuell erfrischend. Vor lauter Angst, den rechtspopulistischen EU-Gegnern in die Hände zu spielen, wagt heute kein Politiker mehr, eine positive europäische Zukunftsvision zu entwerfen.
Zwei Arten von Unionsbildungen
Doch auch die Autoren vermögen nicht stringent aufzuzeigen, wie und mit welchen Schritten das grosse Ziel realpolitisch erreicht werden soll. Interessant ist jedoch, auf welche historische Traditionen sie sich berufen. Man müsse endlich aufhören, Grossbritannien als Problem und Europa als Antwort darauf zu betrachten. Es ist gemäss Simms und Zeeb genau umgekehrt: Denn es gelte, «Europa als die Frage und das britische Modell, in richtig verstandener Weise, als die Lösung zu erkennen». In der europäischen Geschichte habe es zwei Arten von politischen Unionsbildungen gegeben: Der eine Typ war das seit Jahrhunderten bestehende und 1806 endgültig untergegangene Heilige Römische Reich Deutscher Nation. Ein loser Zusammenschluss von grossen und kleinen Königreichen, Fürstentümern, Stadtstaaten mit einem eher machtlosen Kaiser an der Spitze. Eine wesentlich funktionsfähigere zweite Form einer staatlichen Union bildete sich Anfang des 18. Jahrhunderts an der westlichen Peripherie Europas, nämlich die Schottisch-Englische Union. Sie überwand die Jahrhunderte währende militärische und wirtschaftliche Rivalität. Ein ähnlicher Prozess führte Ende des 18. Jahrhunderts dann auch zur Entstehung der Amerikanischen Union.
Brüche in Extremsituationen
Die EU gleicht in den Augen der beiden Autoren immer mehr dem Heiligen Römischen Reich. Die Europäer hätten die Dinge verkehrt herum angepackt: Sie schufen eine Währungsunion und andere gemeinsame Politikbereiche, «ohne zuerst eine gemeinsame föderale politische Autorität zu schaffen. Dadurch entwickelte sich ein erhebliches Demokratiedefizit. Im Unterschied zu den Vereinigten Staaten von Amerika war die Europäische Union von den Regierungen errichtet worden, nicht vom Volk und nicht einmal von den Völkern».
Simms und Zeeb betrachten die gegenwärtige europäische Mehrfachkrise nicht als Hinderungsgrund, die Integration forsch voranzutreiben, sondern vielmehr als Ansporn: «Die Lenker der Eurozone haben anscheinend nicht erkannt, dass erfolgreiche staatliche Unionen, entgegen der Überlieferung und Kultur der EU, nicht durch schrittweise Konvergenzprozesse unter verhältnismässig günstigen Bedingungen entstanden sind, sondern durch Brüche in Extremsituationen. Wie wir an den anglo-amerikanischen Beispielen gesehen haben, bildet sich eine Staatenunion nicht auf evolutionärem Weg, sondern durch einen ‘grossen Knall’. Es sind Ereignisse, und nicht Prozesse, die sie zustande bringen». Die gegenwärtige politische Integrationsstrategie Europas «ist dagegen eine ewige Verlobung, die nicht in der Vermählung endet, sondern in Tränen».
So kenntnisreich und anregend das Plädoyer von Brendan Simms und Benjamin Zeeb auch ist: Auf die EU-Realität wird es wohl keinen Einfluss haben. So gesehen wird der Brexit, sollte er denn beschlossen werden, wohl kaum den kreativen «grossen Knall» auslösen als vielmehr Tränen.
Originaltext
Brendan Simms, Benjamin Zeeb: «Europa am Abgrund. Plädoyer für die Vereinigten Staaten von Europa», Verlag C. H. Beck, München 2016, 140 Seiten

Über Akademie Integra

Als ich wusste, dass ich nicht wusste, was ich nicht wusste, hat mich die geistige Führung endgültig an den Rand der Verwirrung gebracht. Doch ich machte weiter, ...bis ich endlich fand!
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