Brasilien: Revolution und Gegenrevolution

von Leonardo Boff, Übersetzung Bettina Gold-Hartnack

Die Krise Brasiliens und die Weltgeopolitik

Es wäre ein Fehler zu denken, die aktuelle Krise Brasiliens ginge nur Brasilien an. Diese Krise fügt sich in das Gleichgewicht der Weltmächte, das den sogenannten neuen Kalten Krieg ausmacht und vor allem aus den Vereinigten Staaten und China besteht. Die Spionage der USA, wie von Snowden ans Licht der Öffentlichkeit gebracht, erreichte die Petrobras und die Reserven von Pré-Sal und hat auch Präsidentin Dilma Roussef nicht ausgelassen. Dies ist Teil der Strategie des Pentagon, um alle Gebiete unter dem Slogan „Eine Welt, ein Reich“ zu vereinen. Im Folgenden einige Punkte, die uns zum Nachdenken bringen:
Betrachtet man den allgemeinen Kontext, fällt ein weltweiter Anstieg der Rechten auf, beginnend bei den Vereinigten Staaten und Europa. In Lateinamerika schließt sich ein Kreis fortschrittlicher Regierungen, die das Lebensniveau der Ärmsten verbesserten und die Demokratie konsolidierten. Sie sind nun einer rechten Welle ausgesetzt, die bereits in Argentinien triumphierte und Druck auf alle südamerikanischen Staaten ausübt. Sie sprechen, so wie hier (in Brasilien, A.d.Ü.) von Demokratie, doch in Wirklichkeit wollen sie diese zur Bedeutungslosigkeit reduzieren, um den Markt und die Internationalisierung der Wirtschaft regieren zu lassen.
Brasilien ist die wesentliche Zielscheibe, und das Impeachement von Präsidentin Dilma Roussef ist nur eine Etappe in einer globalen Strategie insbesondere der großen Firmen und des Finanzsystems, welche von den Zentralregierungen hervorgebracht wurde. Die großen nationalen Firmen wollen zum Profitniveau der neoliberalen Zeit vor Lula zurückkehren. Die Opposition Dilma Roussefs und diejenigen, welche sie absetzen wollen, sind eindeutig auf der Seite der Arbeitgeber zu finden. Die Fiesp (Föderation der Industrien von São Paulo) mit Paulo Skaf, die Fijan (Föderation der Industrien von Rio de Janeiro), die Föderation des Handels von São Paulo, die Brasilianische Vereinigung der Elektroindustrie und der Haushaltsgeräte (Abinee), kommerzielle Organisationen der Staaten von Paraná, von l’Espírito Santo, von Parà und zahlreicher Netzwerke von Unternehmen befinden sich bereits offen in der Kampagne für die Amtsenthebung und für das Ende der Sozialdemokratie, die in den Regierungszeiten Lula-Dilma eingeführt worden war.
Die Strategie, getestet und angewandt gegen den „arabischen Frühling“ im Mittleren Osten und nun in Brasilien und in Lateinamerika im allgemeinen, besteht darin, die fortschrittlichen Regierungen zu destabilisieren, um sie auf die globalen Strategien auszurichten, indem man sie zu Partnern macht. Es ist symptomatisch, dass im März 2014 Emy Shayo, Analyst bei JB Morgan, zu einem Runden Tisch mit den brasilianischen Werbefachleuten, die der liberalen Makro-Ökonomie verbunden sind, zum Thema aufrief: „Wie destabilisieren wir die Regierung Dilma“. Arminio Fraga, möglicher Finanzminister in einer etwaigen Nach-Dilma-Regierung, stammt aus dem Haus JB Morgan (s. Blog Juarez Guimarães, „Warum wollen die Arbeitgeber den Staatsstreich?“).
Noam Chomsky, Moniz Bandeira u. a. warnten, dass die USA keine Macht wie die Brasiliens im südlichen Atlantik tolerieren würden, die die Autonomie anstrebt und sich mit BRICS verbündet. Die große Sorge der US-amerikanischen Außenpolitik besteht im aktuellen Wachstum Chinas, ihres Hauptkonkurrenten, verschiedener Ländern Lateinamerikas und insbesondere Brasiliens. Der Gegenmacht die Stirn zu bieten, die aus den BRICS-Staaten besteht, bedeutet Brasilien anzugreifen und zu schwächen, einem der Mitglieder von einzigartigem ökologischem Reichtum.
Diese Fakten besser zu verstehen helfen kann unser bester Analyst der internationalen Politik, Luiz Alberto Moniz Baneira, Autor von „Der zweite Kalte Krieg – Geopolitik und strategische Dimension der USA“ (Civilização Brasileira 2013) und „Internationales Durcheinander“ (Editora Leya). Er zeigt die Details der Art und Weise auf, wie die USA agieren: „Und nicht nur die CIA … insbesondere die NGO, die durch öffentliche und halb-öffentliche Gelder wie von USAID (Nationale Stiftung für Demokratie) finanziert werden, die Journalisten kaufen und Mitglieder ausbilden. Die „Neue Karte des Pentagon für Krieg & Frieden“ definiert die Formen der ökonomischen und sozialen Destabilisierungen durch die Medien, die Zeitungen, die sozialen Netzwerke, die Unternehmen und die Unterwanderung durch Gesinnungsgenossen. Moniz Bandeira sagt dazu: „Ich zweifle nicht daran, dass die Zeitungen in Brasilien finanziell unterstützt werden … dass Journalisten auf der Gehaltsliste der o. a. Organismen stehen und dass zahlreiche Polizisten und Polizeikommissare Geld direkt von der CIA auf ihre Konten überwiesen bekommen“ (s. Online-Journal GGN Luis Nassif vom 09.03.2016). Wir könnten uns ohne Weiteres die Liste dieser Zeitungen und gewisser Journalisten vorstellen, die völlig auf einer Linie mit der destabilisierenden Ideologie ihrer Vorgesetzten liegen.
Es ist vor allem der Pré-Sal, das weltweit zweitgrößte Gas- und Erdölvorkommen, der sich im Visier der weltweiten Interessen befindet. Adalberto Cardoso, Soziologe an der UERJ (Universität des Staats von Rio de Janeiro), sagt ausdrücklich in einer Diskussion an der Folha von São Paulo (26.04.2015): „Es wäre naiv sich vorzustellen, dass es von Seiten der Amerikaner, der Russen, der Venezolaner und der Araber keiner internationalen und geopolitischen Interessen bestünden. Es wird bei der Petrobas nur dann zu Veränderungen kommen, wenn im Fall einer Neuwahl die PSDB gewinnt. In diesem Fall würde sie dem Förderungs-Monopol ein Ende setzen und die Regeln verändern. An der Amtsenthebung interessiert sind die Kräfte, welche Veränderungen bei der Petrobas wünschen: die großen Erdöl-Gesellschaften, die internationalen Akteure, die an einem Ausstieg der Petrobas aus der Erdöl-Förderung nur gewinnen würden. Ein Teil dieser Akteure ist für die Absetzung Dilmas. »
Es handelt sich hierbei um keine Verschwörungstheorie, denn wir wissen, wie sich die USA während des Militärcoups 1964 verhielten, wie sie die sozialen und politischen Bewegungen unterwanderten. Dass die 4. Flotte der USA sich in der Nähe unserer Territorialgewässer befindet, ist nicht grundlos. Wir müssen uns unserer Wichtigkeit auf der Weltbühne bewusst sein, Widerstand leisten und danach streben, unsere Demokratie zu bestärken, die weniger die kommerziellen Interessen repräsentiert als die unerfüllten Ansprüche unseres Volkes für die Erschließung unseres eigenen Weges in die Zukunft.

Die an der Wahlurne scheiterten, wollen die Macht mit illegalen Mitteln ergreifen

Mitten in der aktuellen Diskussion über Korruption müssen wir aufdecken, was vor dem unkritischen Auge verborgen oder übersehen wird. Was ist verborgen? Der anhaltende Wille der beherrschenden  Gruppen, die nicht akzeptieren, dass es den Volksmassen immer mehr gelingt, sich die minimalen Bürgerrechte anzueignen, und die diese am liebsten dort behalten würden, wo sie schon immer gehielten wurden: am Rand der Gesellschaft als billige Reservearmee zu ihren Diensten.
Die Ermittlung der Petrobras-Verbrechen durch die Rechtspolizei schließt große Unternehmen ein, die PT (Arbeiterpartei) sowie viele andere Parteien, die PPS, PMDB und die PSDB, die von Subventionen und Beiträgen für ihre Kampagnen profitierten. Warum werden die Ermittlungen in einer solchen Art und Weise durchgeführt, dass sie sich nur auf PT-Mitglieder konzentrieren? Der Hauptzweck scheint nicht in der Verurteilung der Verbrechen zu beruhen, die selbsverständlich untersucht, verurteilt und bestraft werden müssen. Doch nicht nur die PT allein ist darin verwickelt. Die Mehrheit der großen politischen Parteien ist tief darin verstrickt. Wer von ihnen erhielt nicht Millionen von Petrobras und anderen Unternehmen für ihre Wahlkampagnen? Warum ermittelt das Öffentliche Ministerium, die Bundespolizei und Sergio Moro nicht gegen sie, da sie vorgeben, das Land säubern zu wollen? Hat auch nur einer von ihnen seinen Landsitz oder irgendein anderes Besitztum veräußert, um damit ihre politischen Millionen-Dollar-Kampagnen zu finanzieren? Sie wurden finanziert aus Schwarzen Kassen, was zwar illegal ist, aber als geläufige Praxis in unserer Low-Level-Demokratie angesehen wird.
Es ist verlogen und irreführend zu denken, dass diese Institutionen, einschließlich der diversen Branchen des Justizsystems bis zu den obersten Abteilungen, nicht voll von Voreingenommenheit und Ideologie wären. Lassen wir uns das von den Kennern der Ideologie sagen. Unter ihnen zeigten Jürgen Habermas und Michel Foucault, dass kein öffentlicher Raum immun ist gegen gewisse Interessen, und daher auch nicht gegen ideologischen Diskurs, und sich nicht zweckfrei bewegt. Die Erzählungen der “golpistas” betonen die vorgebliche Unabhängigkeit dieser Instanzen und deren vermeintliche Neutralität. Die Realität sowohl der Vergangenheit als auch der Gegenwart lehren uns etwas ganz anderes.
Ein fester ideologischer Zweck der Machtorgane, die mit der Polizei, der richterlichen Gewalt und den Obersten Gerichten verbunden sind, ausgeführt mit privaten Mittel der Massenkommunikation nationaler Tragweite durch einen weithin bekannten Konservativen von wenn nicht reaktionärem, so doch volksfeindlichem Charakter, würde als eine Verbindung all dieser dienen, um eine gewisse Art von Ordnung sicherzustellen, die ihnen schon immer genützt hat, und die jetzt die PT und ihre Verbündeten beschränkt haben.
Warum dieser systematische Versuch, die Figur von Luiz Inacio Lula da Silva zu zerstören, der gewaltsam dazu gebracht wurde, eine Erklärung bei der Bundespolizei abzulegen, nachdem er dies bereits dreimal getan hatte? Es ist der perverse Wille, ihn als Referenzpunkt für alle zu zerstören, die in ihm den Politiker sehen, der wirklich von ganz unten aus dem Volk kam, ein Überlebender des Hungers, der schließlich dank seines Charismas an die Zentrale der Macht kam. Lula erreichte das Höchste, das jemand erringen kann: seine Würde. Für die Machthaber war das Volk immer nutzlos, unwissend und ein überflüssiges Pack. Nachdem er lange darunter litt, wurde Lula es müde, seine Hoffnung auf minimale Verbesserungen enttäuscht zu sehen. Die Versöhnung der Klassen untereinander, der Grundton unserer politischen Klassen, wurde immer vorgenommen, um den Weg für die mächtigen Gruppen des Landes zu ebnen und um dem Volk den Wohlstand zu verwehren. Mit der PT wurde diese Logik des Ausschlusses beendet.
Jetzt sehen wir das Ziel dieser Klassen, die nicht akzeptieren können, dass sie eins die Macht verloren. Sie wollen die Macht um jeden Preis zurück. Ihnen wurde klar, dass ihnen dies durch Wahlen nicht gelingen würde. Ihre Anführer sind einfach zu mittelmäßig und es fehlt ihnen ein Projekt, das dem Volk Hoffnung versprechen könnte, diese Lakaien der globalisierten Herrschaftsmacht. Sie wollen ihr Ziel erreichen, indem sie das Gesetz manipulieren, Hass und Intoleranz säen, wie es sie nie zuvor in unserer Geschichte in diesem Ausmaß gegeben hat. Ja, dies ist ein Klassenkampf. Dieses Thema ist noch nicht abgeschlossen. Es ist keine Erfindung. Es ist Realität.
Es reicht schon aus zu sehen, was in den sozialen Medien gesagt wird. Es scheint, das Tor zur Hölle hätte sich geöffnet, um laute, schmutzige Rede herauszulassen, Respektlosigkeit und den Willen, andere zu verteufeln.
Politik in Brasilien besteht nicht aus ideologischen Konfrontationen oder unterschiedlichen politischen Projekten und verschiedenen Lesarten unserer kritischen Situation, die nicht nur die unsere ist, sonder die der ganzen Welt. Es ist etwas Perverseres: der Wille, Lula zu zerstören oder die PT, und das ganze Volk gegen sie aufzubringen. Sie haben Angst, dass Lula zurückkommt, um die Politik zu vollenden, die für den Großteil der Bevölkerung von Vorteil war und ihm Bewusstsein und Würde verlieh. Was die Machthaber am meisten fürchten ist ein denkendes Volk. Sie möchten lieber unwissende Brasilianer, um sie ideologisch und politisch beherrschen zu können und auf diese Weise ihre eigenen Privilegien zu sichern.
Doch das wird ihnen nicht gelingen. Sie sind so begriffsstutzig und einfallslos in ihrem Machthunger, dass sie dieselbe Taktik benutzen, die 1954 gegen Getulio Vargas angwandt wurde, oder die Taktik von 1964 gegen João “Jango” Goulart. Sie werden nicht erfolgreich sein, denn es gibt bereits ein gesteigertes Bewusstsein und einen Druck vom Volk kommend, sodass sie sich nur lächerlich machen werden trotz ihrer Sprachrohre in den Massenmedien, wahre “Mistkäfer” , die das Schlimmste aufsammeln, das sie finden können, um weiterhin zu lügen, zu verdrehen und um dramatische Szenarien zu erfinden, um die Hoffnung des Volkes zu zerstören und so eher gewaltsam an die Macht zurückkehren als durch demokratische Rechte.
Aber nein… “No pasarán”

Amtsenthebungsverfahren als Gegenrevolution

Ich bin einer der Wenigen, die sagten und immer wieder darauf hinwiesen, dass der Anstieg der Arbeiterpartei (PT) und ihrer Verbündeten zur Zentralgewalt des Staates bedeutet, dass zum ersten Mal eine gewaltfreie Revolution in Brasilien stattfand. Florestan Fernandes schrieb, dass die bürgerliche Revolution in Brasilien (La revolución burguesa en Brasil,1974) die Übernahme durch die post-koloniale Business-Initiative war mit einem Organisationmodell der Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur, welches Lohnarbeit verallgemeinerte, mit einer auf Wettbewerb ausgerichteten Ordnung und einer Marktwirtschaft, die auf einer monetären und kapitalistischen Basis beruht (s. Intérpretes de Brasil, Band 3, 2002 S. 1512).
Wenn wir näher hinschauen, war es nicht wirklich eine Revolution, sondern eine konservative Modernisierung, welche die brasilianische Entwicklung begünstigte. Sie bewirkte nicht das Wesentliche, was man normalerweise unter einer Revolution versteht, nämlich eine Veränderung in Bezug auf die Machtverhältnisse. Diejenigen, die immer an der Macht waren, festigten diese und führten sie in unterschiedlichster Weise weiter. Es gab keine Veränderung im Machtgefüge, so wie jetzt.
Dies ist, meiner Meinung nach, was durch den Sieg der Arbeiterpartei PT und ihrer Verbündeten geschehen ist, die den Präsidenten Inácio Lula da Silva wählten. Er stammt nicht aus den traditionell oder modern machtvollen und stets konservativen Klassen, sondern aus der machtlosen Klasse: den Männern und Frauen des Senzala, der Peripherie des tiefsten Brasiliens, der neuen Arbeiterbewegung, den linken Intellektuellen und der Befreiungskirche mit ihren Tausenden christlichen Basisgemeinden. Gemeinsam wandelten sie in einem langen und schmerzhaften Organisations- und Entwicklungsprozess die gewonnene soziale Macht in eine mächtige politische Partei. Durch die Arbeiterpartei PT verwirklichten sie eine wahre Revolution.
Wir sind über die herkömmliche Sicht hinaus, für die Revolution ein Veränderungsprozess mit bewaffneter Gewalt ist, und übernahmen den positiven Sinn, der von Caio Prado Jr. in seinem klassischen Werk „Die Brasilianische Revolution“, (La revolución brasileña, 1966, S.16) vorgestellt wurde: „Veränderungen, die das Leben eines Staates in einer solchen Weise umstrukturieren, die sich in Einklang befindet mit dessen allgemeinsten und tiefsten Bedürfnissen und Erwartungen, mit den Hoffnungen des größten Bevölkerungsanteils, dem im gegenwärtigen Status nicht gebührend Beistand geleistet wird; etwas, das das Leben des Staates auf neue Wege führt.“
Genau dies ist geschehen. Ein neuer Weg für den Staat wurde eröffnet. Präsident Lula musste der liberalen Makro-Ökonomie Zugeständnisse machen, um diese neu eingeschlagene Richtung abzusichern, doch die Welt der Armen und Ausgeschlossenen wurde geöffnet. Es gelang ihm, eine Sozialpolitik zu entwerfen, die zuvor teilweise initiiert worden war, die aber nun zur offiziellen Staatspolitik wurde. Diese Politik „stillte die allgemeinsten und tiefsten Bedürfnisse, die zuvor nicht gebührend beachtet worden waren“ (Caio Prado Jr.).
Lasst uns nur einige bekannte Beispiele nennen, wie z. B. Bolsa Familia (Mein Heim, Mein Leben, Licht für alle), zahlreiche Universitäten und technische Hochschulen, FIES und die diversen Möglichkeiten, den Zugang zur Universität zu finanzieren. Die brasilianische soziale Landschaft hat sich unleugbar verändert. Letztlich gewannen alle dadurch, einschließlich der Banker und der Reichen (Jesse de Souza).
Logischerweise bleibt aufgrund der perversen Tradition von Ausschluss und Ungleichheit noch vieles zu tun, insbesondere im Bereich Gesundheit und Bildung. Dennoch lässt sich von einer sozialen Revolution sprechen.
Warum erwähnen wir diesen ganzen Prozess? Darum, weil in Brasilien eine Gegenrevolution stattfindet. Die alten oligarchischen Eliten akzeptierten niemals einen Arbeiter als Staatspräsident. Während die wirtschaftspolitische Krise die Weltkapitalismus-Ordnung zerstört, wird die Gegenrevolution gefördert von einer boshaften und konservativen Rechten, im Verbund mit den Banken und dem Finanzsystem, in- und ausländischen Investoren, mit der feindlichen Wirtschafts-Presse, konservativen politischen Parteien, Teilen des Justizwesens, der FP und der MP und ganz zu schweigen vom Einfluss der nordamerikanischen Außenpolitik, die im Südatlantik keine Macht toleriert, die in Verbindung zu den BRIC-Staaten steht. Die Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Roussef ist ein Kapitel in dieser Verneinung. Sie wollen zu den vorigen Verhältnisse zurückkehren, zur erblichen Demokratie, die sich nicht um das Volk kümmert, um sich weiterhin selbst zu bereichern wie zuvor.
Abgesehen von der Verteidigung der Demokratie und dem Aufdecken der Amtsenthebung als ein parlamentarischer Coup gegen Präsidentin Dilma ist es wichtig, die brasilianische Revolution abzusichern, auf die wir viele hundert Jahre gewartet hatten. Ich wiederhole hier was ich auf Twitter schrieb: „Wenn die Armen wüssten, was mit ihnen geschieht, wären die Straßen Brasiliens nicht breit genug, um die Anzahl der Menschen zu fassen, die gegen diesen Coup demonstrierten.“
Originaltexte

Über Akademie Integra

Als ich wusste, dass ich nicht wusste, was ich nicht wusste, hat mich die geistige Führung endgültig an den Rand der Verwirrung gebracht. Doch ich machte weiter, ...bis ich endlich fand!
Dieser Beitrag wurde unter Éthnos, Bewußtsein, Kultur-Leben, Menschenwürde, Rechts-Leben, Soziales Leben, Wirtschafts-Leben, Zum Aufwachen veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s