Wer ist Bernie Sanders?

Über den Gegenkandidaten von Hillary Clinton (Demokratische Partei) bei den kommenden Präsidentschaftswahlen in den USA.
von Hellmut Lotz aus „Themen der Zeit“

[#Beginning of Shooting Data Section] Nikon D2Xs Focal Length: 48mm Optimize Image:  Color Mode: Mode II (Adobe RGB) Long Exposure NR: Off High ISO NR: On (Normal) 2007/02/01 16:54:58.5 Exposure Mode: Manual White Balance: Direct sunlight Tone Comp.: Normal Bounce JPEG (8-bit) Fine Metering Mode: Multi-Pattern AF Mode: AF-S Hue Adjustment: 0° 1/60 sec - F/5.6 Flash Sync Mode: Front Curtain Saturation: Normal Color Exposure Comp.: 0 EV Auto Flash Mode: i-TTL Sharpening: Normal Lens: 17-55mm F/2.8 G Sensitivity: ISO 400 Image Comment:                                      [#End of Shooting Data Section]

Bernie Sanders ist der Hoffnungsträger der „kleinen Leute“ in den USA. Einem 74 Jahre alten Herrn, der bei Witzen über sein ungekämmtes Haar mit lacht, ist es gelungen, drei Viertel der Jungwähler auf seine Seite zu ziehen und mit dem Politiksuperstar Hillary Clinton gleich zu ziehen. Er lehnt die Selbstinszenierung nach den Regeln, die eher an das Märchen von des Kaisers neue Kleider erinnern, ab und setzt stattdessen auf eine Botschaft, die an die wirtschaftlichen Interessen der Menschen appelliert. Er fordert von seinem Publikum die Einheit aller Menschen über Geschlechter- und Rassen- und ethnische Grenzen hinweg, damit sie ihre Lage verbessern können. Wie mit Syriza in Griechenland, Podemos in Spanien, dem Linksbündnis in Portugal, Jeremy Corbyn im Vereinigten Königreich, der Schottischen Nationalpartei und der Regierung in Island gibt es jetzt auch in den USA eine fortschrittliche Opposition gegen die Herrschaft der Finanzindustrie. Ob Bernie Sanders die Wahl zum Präsidenten gewinnen kann, ist zweitrangig. Er bestimmt derzeit die Tagesordnung und Clinton muss sich ihm anpassen.
In den reichsten Ländern der Welt fürchten Arbeitnehmer aller Einkommensklassen den Abstieg in die Armut. In Südeuropa und Irland ist das für viele Menschen bereits Realität. In den USA haben viele Familien wegen der Immobilienblase ihren gesamten Besitz verloren. Die Löhne steigen nicht, teilweise sinkt die Kaufkraft. Krankenversicherung kostet in vielen Fällen über $1.000 im Monat für eine vierköpfige Familie. Universitäten und Colleges sind so teuer, dass die Bildungsschulden in den USA seit mehreren Jahren höher sind als die Kreditkartenschulden der Konsumenten. Die Menschen haben Angst.
Wenn die Menschen Angst haben, dann gibt es zwei politische Antworten: Hass und Hoffnung. In West- und Mitteleuropa sehen wir wie die ausländer- und europafeindlichen Parteien wie die United Kingdom Independence Party, die autokratischen Orban- und der Kaczynskiregierungen in Ungarn und Polen, die offen faschistische Goldenen Morgenröte in Griechenland, der rechtsnationale Front National in Frankreich und Teile der Alternative für Deutschland, welche unter anderem die Abschaffung des Asylrechts fordern, teilweise eine Botschaft des Hasses und des Ressentiments verbreiten. Im amerikanischen Wahlkampf zeigt sich ähnliches mit Donald Trumps Forderung, eine Mauer an der Grenze zu errichten oder Muslimen die Einreise in das Land zu verweigern. Andere Kandidaten aus der Tea Party, einer Anti-Obamabewegung am Rand der Republikaner, wollen die Homoehe und die Abtreibung abschaffen, Foltermethoden wieder einführen und Atomwaffen in Syrien einsetzen.
Die Alternative zum Hass ist die Hoffnung, wie wir es in Europa bei Syriza, Podemos, der Schottischen Nationalpartei, den portugiesischen Linken und Jeremy Corbyn im Vereinigten Königreich sehen können. Bernie Sanders versteht es, den Menschen Hoffnung zu geben. Er nennt sich selbst einen demokratischen Sozialisten und beruft sich auf den Erfolg der skandinavischen Länder. Er will die gesetzliche Krankenversicherung einführen, von der er sich erhofft, dass alle Amerikaner versichert werden. Darüber hinaus erwartet er, dass durch die gesetzliche Krankenversicherung die Menschen drei Billionen Dollar im Jahr sparen. Das würde einem Sechstel der Krankenversicherungskosten entsprechen. Seine erste spektakuläre Forderung im Wahlkampf war das kostenfreie Studium an öffentlichen Universitäten, was zu einem Begeisterungssturm Jugendlicher führte, die zu zehntausenden Geld spendeten und seinen Wahlkampf als Freiwillige unterstützen.
Die Kosten für den Universitätsbesuch will Sanders durch eine Transaktionssteuer auf Finanzgeschäfte erwirtschaften. Er will den Mindestlohn im Verlauf der nächsten Jahre von $7,25 auf $15,00 anheben. Statt die Renten zu kürzen, will Sanders sie stärken, indem er jährliche Einkommen über $250,000 besteuert. Durch die Reparatur der Infrastruktur für eine Billion Dollar (1.000 Milliarden) will Sanders 13 Millionen Amerikaner beschäftigen. Finanziert werden soll die Infrastrukturrettung durch eine Erhöhung der Spitzensteuersätze. Darüber hinaus will Sanders die Banken verkleinern, damit sie die Wirtschaft nicht gefährden können und er will verbieten, dass Finanzinstitute mit dem Geld ihrer Einleger spekulieren. Dadurch soll weiteren Finanzblasen vorgebeugt werden.
Sanders weiß, dass er sein Programm nicht gegen die Republikaner im Kongress durchsetzen kann. Er sagt seinen Anhängerinnen und Anhängern, dass es einer Volksbewegung bedürfen wird, um den Widerstand zu überwinden und die Zukunft der Mittel- und Arbeiterklasse zu sichern. Bernie Sanders ist ein außergewöhnlicher Wahlkämpfer. Zur Zeit vertritt er Vermont als amerikanischer Senator. In Vermont sammelten sich in den siebziger Jahr tausende 68er, um in einem kleinen Staat politisch Einfluss auszuüben. Es ist eine Region der Kleinstädte, die oft noch nicht mal von den Großunternehmen bedient werden. In vielen Städten gäbe es kein Lebensmittelgeschäft, wenn sich nicht Nachbarschaftsgenossenschaften gebildet hätten, die in die Bresche gesprungen wären. Im Vergleich zu Discountern ist das für die Konsumenten natürlich teuer, schafft aber gute Arbeitsplätze und kultiviert das gesellschaftliche Leben und die Politik. Die Menschen sind eng vernetzt. Informationen fließen gut.
Bernie Sanders trat zunächst für eine Kleinstpartei als Senatorenkandidat an und erhielt 3% der Stimmen; danach erhielt er als Governeurskandidat 2%. Es ging seinen Freunden und ihm darum, eine Botschaft zu vertreten. 1980 bewarb sich er sich als Bürgermeister für Burlington, der größten Stadt in Vermont. Der Amtsinhaber war ein Demokrat, der den Republikanern so nahe stand, dass diese nicht antraten. Fortschrittliche Aktivisten, Gegner von Immobilienspekulanten und der öffentliche Dienst, insbesondere die Polizeigewerkschaft, schlugen sich auf Sanders Seite, der nach dreimaliger Auszählung mit zehn Stimmen Vorsprung gewann.
1987 nannte – die Mitte/Rechts orientierte – Wochenzeitung U.S. News & World Report Sanders einen der besten Bürgermeister der Vereinigten Staaten. Sanders Erfolg als Bürgermeister hängt neben seiner Lernbegierigkeit auch mit seinen Wahlkampfmethoden zusammen. Da er weder bei den Medien noch bei den politischen Amtsinhabern sonderlich beliebt war, war er darauf angewiesen, die Menschen direkt anzusprechen. Er aktivierte zunächst seine Freundinnen und Freunde, indem er jede Person einzeln aufforderte, ihm zu helfen. Dann sprachen sie die Wählerinnen und Wähler mit Hausbesuchen an, eine Methode, die Sanders während seiner gesamten Amtszeit als Bürgermeister praktizierte. Er besuchte Menschen jede Woche und klopfte an ihre Türen, stellte sich vor, hörte ihnen zu, half ihnen bei ihren Problemen und informierte sie darüber, was Stadtverwaltung und der Stadtrat taten. In den folgenden Wahlkämpfen gelang es ihm dann, sein Amt als Bürgermeister mit großen Mehrheiten dreimal zu verteidigen.
Diese Methoden bleiben im Präsidentschaftswahlkampf entscheidend. Bei den Vorwahlen ist die Wahlbeteiligung niedrig. Deshalb bedarf es besonderer Anstrengungen, die eigene Anhängerschaft zu mobilisieren. Sanders Wahlkampfteam identifiziert Anhängerinnen und Anhänger ebenso wie Unentschiedene, indem die Wählerschaft telefonisch und an der Haustür befragt und agitiert wird. Das führt bei den eigenen Wählern zu einer höheren Wahlbeteiligung als bei den Wählern der Mitbewerber.
Mit seinen zahlreichen begeisterten Anhängern könnte Sanders als Präsident diese Methoden auch nutzen, um das Verhalten von Abgeordneten und Senatoren im Haus und Senat zu beeinflussen. Wenn Bernie Sanders sein Programm umsetzen und das Leben der „kleinen Leute“ verbessern will, dann muss er mit Hilfe einer Volksbewegung, die Macht der Milliardäre, ihrer Unternehmen, ihres Geldes und ihrer Medien neutralisieren.
Das könnte er erreichen, indem seine Anhängerschaft in den sogenannten Zwischenwahlen einsetzt. Während der Präsident nur alle vier Jahre gewählt wird, steht der Kongress alle zwei Jahre bei den sogenannten Zwischenwahlen zur Wahl. Barack Obama verlor beide Zwischenwahlen. Damit fehlte ihm eine parlamentarische Mehrheit, um sein Programm umzusetzen. Sanders hat das offen als einen Fehler angesprochen und würde versuchen, seine Anhängerinnen und Anhänger für die Zwischenwahlen als Wahlkämpfer zu mobilisieren.
Langfristig ist auch entscheidend, dass bei den Zwischenwahlen die Wahlen der meisten Staaten stattfinden. Dort werden die Gouverneure und die Landtage gewählt, die dann die Distrikte der Haussitze für den Kongress festlegen. Mit seinen Anhängerinnen und Anhängern hätte ein Präsident Sanders die Fähigkeit, diese Wahlen zu beeinflussen und langfristig die Machtverhältnisse im Land zu verändern.
Was mit einem Wurzelwerkwahlkampf, der sich auf einfachen Bürgerinnen und Bürger stützt, möglich wird, manifestiert sich vielleicht am besten im Zusammenhang der Wahlkampffinanzen. Sanders lehnt es ab, Millionenspenden der Milliardäre in sogenannten Super Pacs anzunehmen, aber 1,5 Millionen Spenderinnen und Spender haben ihm über $75 Millionen zukommen lassen. Die durchschnittliche Spendenhöhe beträgt derzeit $27.
Die Botschaft Bernie Sanders ist, dass er die Herrschaft der Milliardäre beenden und dafür Sorge tragen wird, dass Arbeitnehmer wieder gut behandelt und gut verdienen werden. Das erfordere, so Sanders, Einheit zwischen Schwarz und Weiß, Einwanderern und Eingeborenen, Homo- und Heterosexuellen und Männern und Frauen. Alle müssten zusammen halten, denn das Establishment würde versuchen die Menschen zu spalten.
Statt einer Welt, in der so wenige sehr viel und so viele fast nichts besitzen, will Bernie Sanders eine Welt, in der jeder Mensch genug hat, um ein menschenwürdiges Leben zu führen. Danach sehnen sich die Menschen zur Zeit in den Vereinigten Staaten genauso wie in Südeuropa, Irland, Großbritannien und natürlich auch in Deutschland.
Originaltext

Über Akademie Integra

Als ich wusste, dass ich nicht wusste, was ich nicht wusste, hat mich die geistige Führung endgültig an den Rand der Verwirrung gebracht. Doch ich machte weiter, ...bis ich endlich fand!
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