Warum entstand keine Demokratie?

DIE ARABISCHEN REVOLUTIONEN

Von Arnold Hottinger aus „Journal 21“
Wahlen allein bringen noch keine Demokratie. In vier von fünf Staaten sind die Demokratiebewegungen gescheitert.
Die jüngsten Wahlen in Ägypten haben unterstrichen, was schon seit Monaten deutlich geworden war: die Volksbewegungen in der arabischen Welt, die kurz vor dem Jahr 2011 begannen und die drei folgenden Jahre hindurch andauerten, haben nicht zu demokratischen Regierungen geführt. Ausnahme ist Tunesien. Dort dauert der Versuch, eine echte Demokratie aufzubauen, an. Ziel ist es, ein funktionierendes demokratisches Regime zu etablieren.

Fehlschlag in vier von fünf Staaten

In Syrien, Libyen, Jemen und Ägypten ist dies hingegen misslungen. Die Volksbewegungen, die mehr Demokratie forderten, sind gescheitert: In Syrien herrscht Bürgerkrieg, der nun auch in Libyen bevorstehen könnte. In Jemen ist die politische Lage verworren, und in Ägypten kehren die Militärs an die Macht zurück. In Bahrain ist die Volksbewegung schon in ihren Anfängen abgewürgt worden, teilweise mit Hilfe saudischer Truppen.
All dies wirft die Frage auf: warum ist es misslungen? Lassen sich gemeinsame Faktoren erkennen?
Militärputsche nach der Unabhängigkeit
Diese Frage wurde schon nach dem Zweiten Weltkrieg gestellt, damals, als die arabischen Staaten in die Selbständigkeit entlassen wurden. Die meisten dieser bisherigen Kolonien, Protektorats- oder Mandatsgebiete wurden mit gewählten Parlamenten und von ihnen eingesetzten Regierungen in die Freiheit entlassen. Wo es Könige gab, hatten auch diese ihr Parlament. Doch die demokratischen Ansätze prosperierten nicht.
Die Könige bauten ihre Macht auf Kosten der Volksvertreter aus. In den Republiken waren es mehr und mehr Generäle, welche die Macht übernahmen, beginnend in Syrien mit Husni Zaim. In der Folge ereigneten sich zahlreiche militärische Staatsstreiche. 1971 übernahm Hafez al-Asad, der Luftwaffenchef, die Macht. Diese bewahrte er und liess sie auf seinen Sohn übertragen.
Im Irak hatte es bereits vor dem Weltkrieg Militärputsche gegeben, nachdem das Land schon 1932 weitgehend unabhängig geworden war. In Ägypten führte 1952 Abdel Nasser einen Staatsstreich durch. In Jemen setzten sich nach dem Bürgerkrieg Generäle durch – ebenso in Algerien und in Libyen, wo Ghadhafi den König entmachtete.
Eine Folge Niederlage gegen Israel?
Als Grund für diese Entwicklung nennen die Araber selbst einstimmig: „Israel „. Der erste verlorene Krieg gegen Israel von 1949 hatte in der Tat die Staatstreiche beflügelt. Die Offiziere nahmen die Niederlage zum Vorwand, die Macht zu ergreifen. Sie gaben den Regierungen, die nach der Unabhängigkeit eingesetzt wurden, die Schuld für die Niederlage. Sie warfen ihnen vor, ihre Soldaten vernachlässigt und im Stich gelassen zu haben.
Dass dies teilweise stimmte, liess sich nicht leugnen. Doch schon damals gab es Grund zu der Frage: war die Niederlage gegen Israel wirklich der einzige, der Hauptgrund für die Liquidation der Demokratie-Ansätze, die die Kolonialmächte den unabhängig gewordenen arabischen Staaten vererbt hatten? Schliesslich gab es auch Militärputsche in weit entfernten Ländern, wie dem Sudan, Pakistan oder Afghanistan, wo Israel kaum eine Rolle spielte – von Schwarzafrika und von Südamerika gar nicht zu reden.
Damals, das Thema der Landreform
Ein wichtiger Faktor war, dass in den „Volksvertretungen“, die die Kolonialmächte eingerichtet hatten, grosse Gruppen von Grossgrundbesitzern das Geschehen bestimmten. Sie waren von „ihren“ Bauern in die Parlamente gewählt worden. Dies bewirkte, dass die damals zentrale Frage der Landreform nicht angepackt und verzögert wurde.
Die Putschisten, die Parlamente zu Fall brachten, konnten als die Befreier und Vorkämpfer der verknechteten Landbevölkerung auftreten. Sie haben dann auch in vielen Fällen Landreformen mit mehr oder weniger Glück und Geschick in die Wege geleitet. So konnten sie anfänglich auch von der Befreiung der Bauern profitieren.
Keine demokratische Tradition
Dazu kommt der Umstand, dass in der traditionellen arabischen Kultur demokratische Traditionen fehlten. Dies wurde schon damals als ein Grund für die Fehlentwicklungen angeführt.
Allerdings herrschte damals in Europa oder Amerika – und ihnen zuneigenden „modern ausgebildeten“ arabischen Kreisen – die Illusion, dass solch demokratische Traditionen relativ leicht hervorgebracht und ausgebaut werden könnten. Dies vor allem deshalb, weil sie den als „universal“ angesprochenen Menschenrechten am besten entsprachen. Wahlen durchzuführen würde genügen, um die Demokratisierung in Gang zu bringen.
Jetzt ging es nicht um Israel
Die jüngsten Volksbewegungen in der arabischen Welt hatten offensichtlich wenig mit Israel zu tun. Ihre Beweggründe lagen klar erkenntlich im sozialen und wirtschaftlichen Bereich. Die grossen Massen verlangten Meinungsfreiheit, Gewerkschaftsfreiheit und Mitsprache bei den das Geschehen antreibenden „Jungrevolutionären“.
Die Schere zwischen einer reichen Elite, die allzu oft vom Staat bevorzugt wurde, und der immer grösser werdenden Schicht von Mittellosen, Verarmten und jugendlichen Arbeitslosen, öffnete sich immer weiter. Diese Entwicklung führte zu den Massendemonstrationen; die aufgebauten Spannungen entluden sich. Erstmals konnten grosse Menschenmassen mobilisiert werden, vor allem durch jene elektronischen Massenmedien, die vom Staat nicht kontrolliert wurden. Neu dabei war, dass die Bewegung von den Massen selbst ausging – nicht, wie alle vorausgegangenen Revolutionen oder Aufstände, durch Führungspersonen, Slogans oder Ideologien.
„Wahlen“ – ein magisches Wort
In den ersten Tagen und Monaten nach der „Selbstmobilisierung“ der Massen bestand die Illusion, die Bewegung zu einer echten demokratischen Entwicklung führen.
„Demokratie“: Man gab der Mobilisierung den Namen des politischen Systems, das in Europa und Nordamerika prosperierte und dort zu Wohlstand geführt hatte. Man glaubte, durch „Wahlen“ dieses System verwirklichen zu können. Der Westen förderte solch „frei Wahlen“ (echte Wahlen natürlich, keine gefälschten). Sie wurden als entscheidender Schritt betrachtet, um den Übergang zu demokratischen Strukturen festzuschreiben.
Doch dabei wurde die Infrastruktur übersehen, die in funktionierenden Demokratien vorhanden ist und dort so selbstverständlich geworden war, dass ihre Bedeutung als Grundlage der bestehenden Demokratien leicht übersehen wird. Man spricht allgemein von einer Bürger- oder zivilen Gesellschaft, die als Voraussetzung für eine Demokratie existieren und funktionieren müsse. Gemeint sind damit die zahllosen Zusammenschlüsse und Kollektive, die auf freiwilliger Grundlage beruhen. Sie ermöglichen das Zusammenwirken von Bürgern: für bestimmte konkrete Zwecke sowie für weiter gefasste Ideale und Vorstellungen, die gefördert werden sollen.
Politische Parteien fehlten
Die politischen Parteien sind nur eine Spielart dieser vielen Zusammenschlüsse, jedoch offensichtlich grundlegend für den Aufbau einer funktionierenden Demokratie. Das Wort „Partei“ hatte im Arabischen und in der islamischen Welt bis hinein in die Nasserzeit – und noch für Chomeiny – eine eher negative als positive Bedeutung. Es wurde primär als „Parteiung“ verstanden, als Zusammenschluss von Leuten, die ihre Ziele und ihren Nutzen verfolgten – rücksichtslos gegenüber den Aussenseitern und oft zum Schaden des Staates. Dies, weil ihre Mitglieder hofften, mit ihrer Gruppe sich selbst in führende Positionen zu bringen.
Solche Parteiungen waren im Gegensatz zu den Parteien in der traditionellen arabischen Kultur und Politik häufig. Sie waren fast immer als Klientelgruppen gebildet worden. Das heisst, sie besassen einen Chef und Anführer, der die Mitglieder um sich scharte und hinter sich einordnete. Die Mitglieder hingen ihm an, weil sie sich von seiner Führung Vorteile für die Gruppe und mit der Gruppe auch für sich selbst erhofften. Der Gruppenchef wird in der Beduinenwelt Scheich genannt, in der städtischen Welt heisst er Za’im. Seine Position ist auch deshalb stark, weil es nur wohlhabende Personen sein können, die sie einnehmen. Die Gefolgsleute haben Gefolgschaft zu leisten. Mit der Besetzung der Führungspositionen an der Spitze der Gruppe haben sie nichts zu tun. Es handelt sich um paternalistische Strukturen. Sie sind mit den paternalistischen Familienstrukturen verwandt.
Zwischen dem Staat und dem Untertanen
Klientelschaften haben immer die traditionellen Herrschaftsstrukturen durchdrungen, die die arabische Welt seit jeher kannte. Ihre Oberhäupter vermittelten zwischen den Untertanen des Staates und dessen absolutem Herrscher, dem Khalifa oder Sultan. Diese galten (wie in Europa damals die Könige) als von Gott eingesetzt. Bis in die jüngste Zeit bestehen diese Strukturen weiter. Dem Staat gegenüberzutreten, ob er sich nun Republik oder Königreich nennt, war und bleibt für den Einzelnen gefährlich.
Als besser galt und gilt oftmals noch heute, einen Vermittler zu besitzen und zu verwenden, der sich dort auskennt. Er besitzt die Verbindungen und kann auch als Oberhaupt seiner Klientele eine eigene Hausmacht zur Geltung bringen. Als Gegenleistung fordern Scheich und Zaim den Gehorsam ihrer Gefolgsleute oder Klienten. Die Führung rechnet damit, dass sie sich in dem Sinne einsetzen und aussprechen, den er für sie festlegt. Dies zu seinem eigenen Wohl aber auch zu jenem der ganzen Gruppe.
Klientestrukturen und Parteien
Es liegt auf der Hand, dass solche Klientelstrukturen leicht mit Parteien verwechselt und identifiziert werden. Parteien haben ja auch einen Chef. Auch sie haben Ziele, die sie anstreben, weil sie ihnen für die Gemeinschaft erstrebenswert scheinen. Auch sie können den Staat konfrontieren, wenn sie als Oppositionsparteien auftreten oder sogar sich seiner bemächtigen, wenn sie Wahlen gewinnen.
Doch es bestehen wichtige Unterschiede zwischen Parteien und Klientelen. Die Klientele beruht auf der Macht und dem Ansehen des Klientelchefs. Eine politische Partei stützt sich auf ihre Mitglieder, die die Parteiführung ernennen, kontrollieren und eventuell auswechseln. Wobei eingeräumt werden muss, dass es Parteien gibt, die als die Geschöpfe ihres Parteichefs erscheinen und mindestens eine Zeit lang auch demnach funktionieren. Diese Art von Parteien kann man durchaus als eine weit ausgedehnte Klientelgruppe sehen. Doch die verzerren das politische Parteiwesen. Bei den richtigen Parteien geht es nicht primär um die Person eines Chefs, sondern in erster Linie darum, politische Ziele und Ideale zu verwirklichen – oder sie einer Verwirklichung nahe zu bringen.
Klientelschaften werden „Parteien“
Es hat immer wieder politische Parteien gegeben, wenn grosse Ideen auf die arabischen Gesellschaften einwirkten und sie einigten. Nach dem ersten Weltkrieg entstand in Ägypten die Wafd-Partei, die nationsweit den Abzug der Engländer forderte. Später waren es nationalistische Strömungen (gegen den „Neokolonialismus“), die nationalistische Parteien beflügelten. Unter Nasser waren es keine Parteien, sondern „nationale Zusammenschlüsse“. Später waren es religiöse Bewegungen, von denen viele sich Führungspositionen, Wohlstand und Macht versprachen – für sich selbst und für ihr Gemeinwesen.
Solche Bewegungen und Zusammenschlüsse wurden „Parteien“ genannt. Doch ihrer Struktur und in ihrem Selbstverständnis nach waren sie eher weit ausgreifende Klientelbewegungen. Sie huldigten einem Chef als Wegbereiter und erwarteten von ihm Prosperität und Dignität für sich selbst. Diesen Chef abzusetzen oder ihn kontrollieren zu wollen, kam für die Klienten nicht in Frage. Er galt als Hoffnungsträger. Es ging nicht etwa um „unsere“ Zukunftsvorstellungen und Aktionspläne, sondern durchaus um die seinen.
„Föderationen“
Als es dann nach der langen und bitteren Stagnation unter der Fuchtel Mubaraks oder Ghadhafis zum Aufstand kam und „gewählt“ werden sollte, gab es zahllose Klientelchefs und Klientelgruppen, die sich selbst als Parteien verstanden. Unter den bestehenden Klientelen war jene der Muslimbruderschaft die am weitesten verbreitete. Sie hatte eine religiöse Grundlage, die im ganzen Nilland galt (abgesehen von den 10 Prozent Kopten).
Andere Klientelchefs bildeten ihre Kientelen ebenfalls zu „Parteien“ um. Doch sie blieben viel kleiner. Sich zu grösseren Gebilden zusammenzuschliessen war schwierig für sie, weil ja nur ein Einziger Chef des Ganzen werden konnte, während doch jede der Gruppen einzig darauf beruhte, dass sie ihrem Chef anhing. Viele versuchten den Weg des Kompromisses zu gehen. Mehrere der Gruppen „föderierten“ sich, das heisst: man schloss sich mit andern zusammen, ohne die eigene Führerschaft aufzugeben. Daraus entstanden „Koalitionen“, die als vielköpfige Gebilde auftraten und sich leicht wieder trennten.
Eine landesweite Klientelorganisation
In Ägypten wurden die Muslimbrüder gewählt, weil sie als Einzige im Land eine umfassende Organisation besassen. Als sie jedoch mit Mursi die Macht ergriffen, stellte sich heraus, dass sie vielmehr als ausdehnte Klientelgruppe handelten denn als demokratische Partei. Es ging ihrer Führerschaft darum, „ihre“ Leute zu stärken und in Position zu bringen. Sie hatten die Wahlen gewonnen, sie wollten nun die führenden Posten mit ihren Leuten besetzen. Diese erwarteten ja auch ihre Belohnung für die Jahrzehnte, die sie der Bewegung treu folgten.
Als Partei hätten die Muslimbrüder dafür sorgen müssen, dass Ägypten vorankomme. Als Klientelgruppierung lag ihnen daran, dass ihre Leute vorankamen. Natürlich verteidigten sie ihr Verhalten mit der Behauptung, wenn es ihnen gut gehe, werde es auch dem ganzen Lande gut gehen. Doch ein Grossteil der Bevölkerung glaubte dies nicht, schon weil sie selbst auch in Klientelbegriffen dachten: „SIE kommen voran, WIR also nicht“. Viele sahen sich durch den Vormarsch der Muslimbrüder selbst gefährdet. „Sie wollen unsere Positionen“. Die Militärs begannen zu erkennen, dass auch ihre Interessen gefährdet sind. Denn die Militärs leben vom Fett des Landes, und wenn dieses kein Fett mehr hervorbringt, oder zu wenig davon, wovon sollen die Militärs dann leben?
So sah sich Verteidigungsminister und Armeechef al-Sisi veranlasst, den Pakt zu brechen, den er mit Mursi geschlossen hatte. Die Vereinbarung hatte gelautet: „Du kommandierst das Militär, ich als Präsident das zivile Ägypten“. Al-Sisi beschloss, Mursi abzusetzen. Der Demokratieversuch war gescheitert, weil das Klientelwesen an Stelle des Parteiwesens getreten war. Mursi hätte Kompromisse zwischen allen Beteiligten suchen müssen. Stattdessen betrieb er eine „Winner takes it all“-Strategie.
„The winner takes it all“
Die „Winner takes it all“-Mentalität hat sich nicht nur in Ägypten sondern auch überall sonst ausgewirkt. So wurde di Entstehung von Demokratien verhindert. In Libyen haben sich die Sieger bewaffnet. Jeder der bewaffneten Gruppen gedenkt sich nun unter ihrem Anführer gegen alle andern und den Rest des Staates durchzusetzen.
In Syrien haben Religionsgemeinschaften zu den Waffen gegriffen – teils um das herrschende Regime zu verteidigen, teils, um es zu stürzen. Vor allem aber, um allein regieren zu können. Der unter den Aufständischen entstandene Streit, zuerst bei den Exilpolitikern, die keine wirkliche Führung zu bilden vermochten, dann auch unter den Kampfgruppen selbst, trug wesentlich zum Fehlschlag des Aufstandes bei.
Jemen
In Jemen kämpfen zwei landesweit tätige Klientelgruppen gegeneinander. So blockieren sie die erhofften Reformen. Auf der einen Seite steht die einst dominierende Gruppe des abgesetzten Präsidenten Ali Abdullah Saleh, der weiter die Fäden zieht. Auf der andern Seite gibt es die einst zahme Opposition, die vom Präsidenten geduldet wurde. Sie nennt sich Islah, Reform, und sie hat sich heute von Ali Saleh getrennt.
Der neue provisorische Präsident Abdrabbo Mansur al-Hadi, versucht sich seinerseits eine Klientel zu schaffen. Der Norden und der Süden des Landes befinden sich im Aufstand, teilweise bewaffneter Natur, während die Aktivisten der Kaida Bomben legen. Alle als Parteien auftretenden Gruppen sind in Wirklichkeit Klientelgruppen unter ihren leitenden Chefs.
Die Ausnahme Tunesien
In Tunis hatte die islamische an-Nahda-Partei die Wahlen gewonnen. Sie versuchte eine Koalitionsregierung zu bilden. Die säkularen Gruppierungen hatten Monate lang das Parlament boykottiert. Nach zweijährigem Ringen um einen Zusammenschluss verhielt sich an-Nahda nicht als Klientelgruppe, sondern als demokratische Partei.
Offensichtlich unter dem Einfluss ihres Gründers und Chefs, Rachid Ghannoushi, verzichtete sie auf die Machtausübung und erlaubte die Bildung einer Technokratenregierung. Diese soll Wahlen vorbereiten und beaufsichtigen. An Nahda ging bei der Ausarbeitung der Verfassung weitgehende Konzessionen ein und ermöglichte damit ihre Annahme. Neuwahlen sollen noch in diesem Jahr stattfinden. An-Nahda tat dies gewiss unter dem Druck ihrer politischen Gegner und Rivalen von der säkularen Seite des politischen Spektrums, jedoch offensichtlich auch in der Erkenntnis, dass es bei der Festigung der tunesischen Demokratie um mehr ging als um die Macht und die Anliegen ihrer Partei. Nicht „The winner takes it all“, sondern „Sieger verhält sich so, dass das demokratische System gefestigt wird und überleben kann.“ Dies ist alleine in Tunis geschehen.
Originaltext
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Über Akademie Integra

Als ich wusste, dass ich nicht wusste, was ich nicht wusste, hat mich die geistige Führung endgültig an den Rand der Verwirrung gebracht. Doch ich machte weiter, ...bis ich endlich fand!
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