Wir brauchen eine neue APO

Bücher über die Geschichte, ob sie nun die jüngere oder die ältere Geschichte behandeln, gibt es viele und sie alle haben ihre Leser. Menschen, die wissen wollen, wie es „damals“ war, die erkennen wollen, was der Auslöser dieser oder jener Krise gewesen oder warum die heutige Politik oder die Gesellschaft so geworden ist, ist wie sie ist.
von Michael Mentzel aus „Themen der Zeit“
Wer versteht, kann sein Handeln überprüfen, evaluieren, korrigieren. Unsere Aufgabe sei es, so das Paradigma und die Devise meiner Kindheit und Jugend, „aus der Geschichte zu lernen“. Wo aber beginnt Geschichte? „Wir stehen auf den Schultern der Männer der ersten Stunde“, sagte Helmut Kohl (CDU) 1983 in Koblenz, bei der Eröffnung des Bundestagswahlkampfes seiner Partei. Mit seiner Bemerkung dürfte er wohl die Stunde nach der so genannten „Stunde Null“ gemeint haben. Der Satz aber hat mich seit damals nicht mehr losgelassen. Bedenkt man nämlich einmal, in welchem Sumpf die „Männer der ersten Stunde“ seinerzeit gesteckt haben, kann man nur erahnen, in welchem Sumpf der zukünftige Kanzler schon vor seiner Wahl gestanden haben muss.
Viel ist seither passiert in „dieser unseren Republik“, wie es bei Kohl damals hieß. Der kalte Krieg trat ab 1989 ins zweite Glied und fast schien es, als hätten wir tatsächlich etwas gelernt. Aber nur zehn Jahre später und damit sechzig Jahre nach 1939 waren deutsche Soldaten wieder im Ausland unterwegs, diesmal auf dem Balkan. Auftraggeber waren diesmal allerdings nicht „konservative“ Kreise, ausgerechnet ein grüner Außenminister warb mit einem Auschwitzvergleich für den Einsatz der Bundeswehr. Ohnehin mit dem Verlust der Unschuld gesegnet, war es dann nach dem 11. September 2001 soweit, dass deutsche Soldaten „unsere Freiheit“ am Hindukusch verteidigen durften. Am Irak-Krieg 2003 nahmen – jedenfalls vordergründig – keine Bundeswehrsoldaten teil. Denn im Wahlkampf zur Bundestagswahl 2002 wäre ein weiteres militärisches Engagement für Grüne und SPD zum Desaster geworden.
Im Mai 2010 trat der damalige Bundespräsident Köhler zurück. Er hatte – wir erinnern uns – davon gesprochen, dass Deutschland unter Umständen auch bereit sein müsse, die Bundeswehr im Ausland einzusetzen: „Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen.“ Das wollte man – damals jedenfalls – dann doch nicht in einer solchen Klarheit hören.
Heute, gerade mal vier Jahre später hören wir vom Köhler-Nachfolger Gauck in seiner hohgelobten Rede vor der so genannten Münchner Sicherheitskonferenz: „Deutschland tritt ein für einen Sicherheitsbegriff, der wertebasiert ist und die Achtung der Menschenrechte umfasst. Im außenpolitischen Vokabular der Republik reimt sich Freihandel auf Frieden und Warenaustausch auf Wohlstand.“ Nun ist diese „Sicherheitskonferenz“ gar keine offizielle regierungsamtliche Einrichtung, sondern eine ähnliche Lobbyisten-Veranstaltung wie etwa das jährliche Weltwirtschaftsforum in Davos mit hochkarätig geladenen Gästen. Dort aber wird die eigentliche Politik gemacht oder vorgegeben.
Ein kurzer Rückblick nach Libyen – auch wenn Deutschland dank Westerwelle nicht daran beteiligt war – kann aber auch deutlich machen, was unter „Achtung der Menschenrechte“ zu verstehen ist. Schutt, Asche, ein zerbombtes und destabilisiertes Land. Muss man hier wirklich überlegen, wer Nutznießer dieses Eintretens für die Menschenrechte ist? Eine Industrie, die den Nachschub an „friedenserhaltenden“ Gütern sichert. Im Konzert dieses „Spiel mir das Lied vom Tod-Orchesters“ spielt Deutschland immerhin die dritte Geige.
Die Bundestagswahl ist vorbei, und nun kriechen sie alle wieder aus ihren Löchern und lassen die Muskeln spielen. Klaus Dieter Frankenberger spricht in der FAZ davon, dass es die „fulminante Rede“ von Gauck in sich gehabt hätte und fabuliert vom: „Abschied von der altbundesrepublikanischen Selbstverzwergung in der Außen- und Sicherheitspolitik, die als „Kultur der Zurückhaltung“ noch moralisch überhöht wurde“. Und spricht darüber, dass diese Rede den Weg gewiesen hätte zu „einer noch aktiveren Mitwirkung an einer offenen Ordnung der Welt – einer Weltordnung, in der Deutschland auch in Zukunft in Frieden leben und seinen Wohlstand sichern kann.“
Nahezu einhellig stimmen die Leitmedien in diesen – vom Kapellmeister Gauck vorgegebenen Kanon ein. Und zwischen den Zeilen vernimmt der irritierte Leser fast so etwas wie Dankbarkeit, dass endlich wieder auf großer Bühne über die neue starke Rolle Deutschlands gesprochen werden darf. Offen und ohne Scheu wird darüber fabuliert, dass mehr Geld für die Rüstung ausgegeben werden muss. Noch einmal Bundespräsident Gauck : „Ergreift die Bundesrepublik genügend Initiative, um jenes Geflecht aus Normen, Freunden und Allianzen zukunftsfähig zu machen, das uns Frieden in Freiheit und Wohlstand in Demokratie gebracht hat?“ Das ist, so will es mir scheinen, keine rhetorische Frage mehr, sondern eine klare Aufforderung zu mehr Beteiligung an militärischen Einsätzen der Bundeswehr.
Ein Ludwig Greven belehrt Kritiker bei Zeit Online im Hinblick auf Afghanistan, dass es wohl eher ein Fehler war, „dort nicht gleich mit wesentlich mehr Soldaten einzumarschieren und rascher und mit mehr Mitteln einen friedlichen Aufbau zu unterstützen, wie jetzt auch eine Denkschrift der Evangelischen Kirche beklagt?“ Nun, wenn sogar die Kirche… (der von Greven verlinkte Text legt allerdings einen solchen Gedanken nicht nahe). Aber es klingt nicht nur hochgradig anmaßend, sondern auch gefährlich, wenn es heißt: „eine Einsatzarmee, die nicht eingesetzt wird, ist sinnlos; dann könnte man sie abschaffen. Und ein Land, das Europa beherrscht und ernst genommen werden will, sich aber militärisch lieber wegduckt, hat ein Glaubwürdigkeitsproblem.“
Deutschland ein Land, dass Europa beherrscht? Die Zukunft ist dabei, uns wieder einmal einzuholen und mit Waffengeklirr und Tschingderassassa unter Beweis zu stellen, dass der Gedanke, dass die Welt mit Gewalt gerettet werden kann, eine Schimäre war, ist und leider wohl auch bleiben wird. Aber wie schon öfter an dieser Stelle angemerkt: Die Leidtragenden dieser „Geschichte“ sind Mütter, Kinder und die Alten.
Wohl nicht nur ich frage mich derzeit angesichts der aktuellen Entwicklungen: Sind wir eigentlich verrückt geblieben? Unser Land braucht sehr dringend eine vernünftige außerparlamentarische Opposition mit einer vernünftigen Perspektive. Es ist an der Zeit!
Originaltext
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Über Akademie Integra

Als ich wusste, dass ich nicht wusste, was ich nicht wusste, hat mich die geistige Führung endgültig an den Rand der Verwirrung gebracht. Doch ich machte weiter, ...bis ich endlich fand!
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