Eine neue Supermacht formiert sich: Die Eurasische Union

von Georg Farafonow
Nach dem Zerfall der Sowjetunion im Jahre 1991 galten die USA fortan als die “einzig verbliebene Supermacht”. Auch 22 Jahre danach sehen sich die Vereinigten Staaten von Amerika in ihrem Selbstverständnis als Supermacht. Manche USA-Enthusiasten sagen auch, die USA seien sowas wie eine “Weltpolizei”, die sich unbedingt in jeden Konflikt einmischen und sich für alles und jeden auf dem Planeten Erde zuständig fühlen muss.
Doch nach 22 Jahren ist der Status der USA hinterfragungswürdig geworden. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass sich in absehbarer Zeit bereits eine neue Supermacht formieren könnte. Die ehemalige US-Außenministerin Hillary Clinton nannte diese neue Supermacht eine “zweite Sowjetunion”. Und damit könnte sie teilweise Recht haben.
Die Eurasische Union zwischen Russland, Weißrussland und Kasachstan
Im Jahr 2011 hat eine Troika bestehend aus Russland, Weißrussland und Kasachstan die Bildung einer Zollunion beschlossen. Diese trat, trotz Anlaufschwierigkeiten, zum 1. Juli 2011 in Kraft. Man beschloss, es nicht nur bei einer Zollunion zu belassen. So kamen die Staats- und Regierungsoberhäupter der drei Länder zu dem Beschluss, eine Eurasische Union entstehen zu lassen. Diese soll 2015 gegründet werden und wirtschaftliche wie politische Integrationsprozesse einschließen. Einen freien Personenverkehr zwischen den drei Ländern gibt es de facto heute schon. Die Staatsbürger der Russischen Föderation, der Republik Weißrussland und der Republik Kasachstan können schon heute ohne Visum die jeweiligen Länder besuchen. Auch eine gesonderte Aufenthalts- oder Arbeitserlaubnis ist nicht erforderlich, sondern lediglich eine einfache Registrierung des Wohnsitzes bei der jeweiligen (Migrations)behörde. Ab dem Jahr 2022 ist zwischen den Staaten sogar eine Währungsunion geplant.
Eurasische Union zieht Interesse auf sich
Auch wenn die Eurasische Union in den westlichen (europäischen und nordamerikanischen) Medien kaum erwähnt wird – und wenn, dann nur mit einer guten Portion Häme – haben bereits 35 Staaten, vorwiegend aus dem asiatischen Raum, Interesse an der Eurasischen Union bekundet. Darunter Neuseeland, Vietnam und Syrien. Auch die Türkei hält sich angesichts ihres angespannten Verhältnisses zur EU eine Hintertür gen Osten offen. Doch sehr interessant sind die Gespräche zwischen den Staaten der potentiellen Eurasischen Union und Indien. Russland setzt sich für eine Vollmitgliedschaft Indiens in der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) ein. Ein wichtiges Zeichen, was auch davon zeugt, dass Russland und Indien ihre Zusammenarbeit wieder zu vertiefen beabsichtigen.
Problemfall Ukraine
Die Ukraine, eigentlich ein slawischer Bruderstaat Russlands, lehnt allerdings einen Beitritt zur Eurasischen Union ab. Stattdessen hat die Ukraine einen sehr schwer zu erfüllenden Kurs vorgeschlagen, der nach der Formel “3+1″ ablaufen soll. Dieser sieht vor, dass die Ukraine sowohl zur Zollunion mit Russland, Weißrussland und Kasachstan beitritt, dabei aber das Streben nach der EU-Integration nicht aufgibt und ein Freihandelsabkommen mit der EU unterzeichnet. Russland hat der Ukraine jedoch klargemacht, dass man nicht auf zwei Hochzeiten tanzen kann. Das heißt: Entweder Zollunion oder EU. Beides geht nicht. Doch es ist für Russland enttäuschend wie beruhigend zugleich, dass man sich auf Partner verlassen kann, welche die Dimensionen der Ukraine bei weitem übersteigen. So hat Vietnam ernsthaftes Interesse an einer Freihandelszone mit den Ländern der Zollunion und einem späteren Beitritt zur Zollunion bzw. zur Eurasischen Union bekundet.
Vietnam und Indien als Beitrittskandidaten der Zollunion
Am 20. Juni 2013 hat die indische Delegation auf dem XVII. Petersburger Wirtschaftsforum ebenfalls Interesse an der Zollunion bekundet und Verhandlungen mit der russischen Seite begonnen.
Wiktor Christenko, der Vorsitzende der Eurasischen Wirtschaftskommission, sagte:
“Es wird keine teilweise Integration geben. Wir sprechen von einer vollwertigen Mitgliedschaft Indiens und Vietnams in der Zollunion. Voraussetzung dafür ist aber, dass diese Länder ihre inneren Strukturen und Gesetze an die Normen und Anforderungen der Zollunion anpassen.”
Der Integrationsprozess Vietnams in die Zollunion geschieht in einem relativ hohen Tempo. Im September 2012 hat eine russisch-vietnamesische Forschergruppe ihre Ergebnisse vorgelegt, die die Möglichkeiten des Freihandels zwischen Vietnam und der Eurasischen Union beschreiben. Schon am 17. Dezember 2012 haben die Präsidenten der Zollunion-Mitgliedsstaaten Wladimir Putin (Russland), Alexander Lukaschenko (Weißrussland) und Nursultan Nasarbajew (Kasachstan) ein Dokument unterzeichnet, welches die Zielvorgabe hat, Vietnam in die Strukturen der Zollunion zu integrieren.
Im Falle Vietnams wird auf die Zusammenarbeit bei der Informationstechnologie, der Kybernetik, Biologie und Nukleartechnologie wert gelegt. Schon im kommenden Jahr werden Experten der staatlichen russischen Nuklearkorporation “Rosatom” mit dem Bau des ersten Atomkraftwerkes auf vietnamesischem Boden beginnen. Bis 2020 soll es in Betrieb gehen. Auch der russische Internetdienstleister “Yandex”, der in Russland eine sehr beliebte und erfolgreiche Suchmaschine betreibt, ist in den vietnamesischen Markt eingestiegen. Vietnam ist zudem auch ein Großkunde Russlands, was Waffenkäufe angeht.
Die Integrationsprozesse Indiens laufen weniger schnell ab als die mit Vietnam. Doch das Ausmaß der russisch-indischen Zusammenarbeit erstaunt schon jetzt alle Beobachter und Experten. Indiens Industrieminister Anand Sharma hat Russland als eine feste Größe beim Projekt der Sonderwirtschaftszone Delhi-Mumbai einbezogen. Russland liefert an Indien verschiedene Militärtechnik aus. Darunter Flugzeugträger vom Typ “Admiral Gorschkow” und 250 modernste T-50-Kampfjets der fünften Generation. Russland und Indien haben gemeinsam den BrahMos-II Seezielflugkörper mit der Geschwindigkeit M=6,5 entwickelt, den es in der Form weder in den USA noch in der EU gibt. Die Kombination aus russischen Technologien und dem riesigen indischen Markt mit ungeheuren Reserven an Arbeitskräften könnte in absehbarer Zeit zu einem explosionsartigen Anstieg des gegenseitigen Warenumsatzes und des Investitionsvolumens führen.
Und mehr noch: Indien und Russland könnten aus dieser Position heraus künftig gemeinsame Positionen zu internationalen Fragen entwickeln. Aber hier gibt es auch einige Schwierigkeiten. So hat Indien ein Verteidigungsabkommen mit Katar – einem Staat, zu dem Russland milde gesagt nicht die besten Beziehungen hat.
Es versteht sich auch, dass nicht alle Mitglieder der Zollunion bzw. der künftigen Eurasischen Union in gleichem Maße integriert werden können. Wenn die Freizügigkeit von Arbeitnehmern zwischen Russland, Weißrussland und Kasachstan gut funktioniert, ist eine solche Freizügigkeit in Bezug auf Vietnam und Indien wenig zielführend.
Doch alles in allem sprechen wir bei der Eurasischen Union – ganz ohne Übertreibung – von einer sich formierenden neuen Supermacht. Mit einer Eurasischen Union aus Russland, Weißrussland, Kasachstan, Vietnam und Indien hätte man ein Staatenbündnis, auf dessen Territorium 20 Prozent der Weltbevölkerung lebt.
Solche und weitere Bewegungen sind in der politischen Architektur des Planeten künftig zu erwarten. Wenn die Eurasische Union zu einem Erfolgsprojekt wird, ist eine enge Zusammenarbeit oder gar Vereinigung mit Mercosur, der Vereinigung südamerikanischer Länder, möglich.
Angesichts dessen steht hinter der Supermachtstellung der USA in nicht allzu weit entfernter Zukunft ein großes Fragezeichen.
Originaltext
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Über Akademie Integra

Als ich wusste, dass ich nicht wusste, was ich nicht wusste, hat mich die geistige Führung endgültig an den Rand der Verwirrung gebracht. Doch ich machte weiter, ...bis ich endlich fand!
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