Die USA als scheiternder Zauberlehrling

Zwei Fehler im Design der USA und die Möglichkeit sie zu beheben

Von Prof. Bernhard H.F. Taureck aus „Marburger Forum“
Da das Scheitern der traditionellen „außenpolitischen Innenpolitik“ der USA sowohl in Afghanistan als auch im Irak nunmehr wahrscheinlich ist, so sollte es derzeit unbedingt eine politische Debatte über die Gestaltung internationaler Belange für die Zeit nach diesem Scheitern geben.
Bei dieser erforderlichen Debatte … wäre zu fragen: „Was kommt nach dem Modell der USA?“
Jeder weiß, dass die US-amerikanische Demokratie in einer vielfachen Krise ist.
Das war bisher bereits zweimal der Fall, einmal im 19. Jahrhundert, ein zweites Mal im 20. Die erste Krise mündete in einen Bürgerkrieg. Die zweite war eine Folge der Weltwirtschaftskrise zu Beginn der 30er Jahre des vorigen Jahrhunderts. Aus beiden Krisen gingen die USA als ganze bewundernswert unbeschädigt hervor, während Deutschland infolge der Wirtschaftskrise sich selbst und andere zerstörte. Niemand vermag über die aktuelle Krise der USA – ihre kritisch werdende Ökonomie, ihre Überforderung durch einen asymmetrischen Krieg und ihre Selbstdefinition als hegemoniale Ordnungsmacht auf dem Globus – zuverlässige Prognosen abzugeben.
Im Licht der außenpolitischen, von diesem Land hervorgebrachten Probleme lässt sich jedoch bereits heute etwas Genaues bemerken, was mit der Bauart dieser Demokratie zusammenhängt. Die Architekten der US-Verfassung setzten auf ein Konzept einer Aufteilung der Souveränität, das sie zumeist mit der Metapher des Gleichgewichts (balance) bezeichneten. Den Einsatz gab der konservative Brite Edmund Burke 1790 mit dem Schlusssatz seiner Reflections on the Revolution in France vor: Wenn das Gleichgewicht einer Schiffsladung bedroht sei, dann gehe es darum die Gewichte so zu verteilen, dass das „Gleichgewicht“ (Burke verwendet „equipoise“ statt des heute gebräuchlichen „balance“) gewahrt werde.
Was hier geschah, war die Verwendung einer Metapher der Außenpolitik für die Innenpolitik. Die Amerikaner gingen noch zwei Schritte weiter und verwendeten die Balance-Metapher für die Gestaltung der Verfassung und waren der Ansicht, dass Machtmissbrauch nur durch Macht zu verhindern sei, womit mehrere Mächte legitimiert wurden.
Beides hat zwei Folgen, die erst nach 1945 bis heute nach und nach sichtbar werden.
Die erste Folge besteht darin, dass für einen Staat, der die Grundlagen seiner inneren Politik nach außenpolitischen Strukturen bestimmt, umgekehrt die Außenpolitik automatisch zu einem Operationsfeld der Innenpolitik wird. In das Gründungs-Design der USA ging eine „innenpolitische Außenpolitik“ ein. Das betreffende Land betrachtet folglich die gesamte politische Landkarte des Globus als Bereich, in welchem es tätig werden darf wie auf seinem eigenen Territorium.
Dazu bedarf es keiner Kolonien mehr, wie damals noch in Europa geglaubt wurde. Es bedarf dazu staatlicher Doktrinen, die erklären, unter welchen Bedingungen welche Erdregionen zur Stabilität des eigenen Staates beitragen.
Der erste Fall war die Monroe-Doktrin von 1823, die Lateinamerika zur exklusiven Einflusszone der USA erklärte. Die bisher letzte Doktrin ist die des Präsidenten B. Clinton von 1994, die eine US-Globalhegemonie einschließlich des Interventionsrechts im Namen der Demokratie bestimmt und die US-Interessen mit dem Erfolg der Demokratie gleichsetzt.
Die Invasionen in Jugoslawien, Afghanistan und im Irak bilden Beispiele und nicht etwa Gegenbeispiele der Erfüllung dieser Doktrin. Es ist daher nur folgerichtig, wenn Kenneth N. Waltz, der führende US-Theoretiker des politologischen „Neorealism“, die außen- und innenpolitische Machtbalance einander ohne zu zögern angleicht:
„Ein internationales Gleichgewichtssystem ist wie ein politisches System von Kontrollen und Gleichgewicht“ („An international system in balance is like a political system of checks and balances.“) Das immense Scheitern der Ausführung dieser Doktrin im Irak und in Afghanistan könnte dazu führen, dass nicht nur diese Doktrin, sondern dass das gesamte Design der USA damit in Frage gestellt wird, weil und sofern es darauf beruht, dass sein Demokratieverständnis das, was zur Außenpolitik gehört, als Handlungsterrain seiner Innenpolitik betrachtet und behandelt.
Die zweite Folge betrifft den Gedanken Macht mit Macht einzuschränken.
Selbstverständlich ist dies so gemeint, dass allein die souveräne, gesetzliche und legitime Macht aufgeteilt wird, um kontrollierbar zu bleiben. Doch wenn Macht durch Macht beschränkt werden soll, wird nach verschiedenen Mächten gerufen und Machtbedarf angemeldet. Verschiedene Mächte sind dann leicht zur Stelle.
Im verhältnismäßig günstigsten Fall heißen sie „Medien“. Die anderen Mächte besitzen keinen Namen und werden unter dem Eigennamen „Mafia“ ungenau zusammengefasst. In ihrer Hinsicht gilt, was Goethes Zauberlehrling rief, als er sein eigenes Scheitern erkannte: „Die ich rief, die Geister, /Werd‘ ich nicht mehr los.“ Eine Republik, die sich Macht durch Macht zu bemächtigen sucht, lockt Mächte an, die nicht erbeten, deren Selbstinstallierung als unsichtbar mitregierende Mächte jedoch auch nicht verhindert werden kann. In das Gründungs-Design der USA ging somit ebenfalls eine „Mitregierung unsichtbarer Mächte“ ein.
Gesetzt, das Scheitern der USA in Afghanistan und im Irak ist mitverursacht durch jenes Konzept einer „innenpolitischen Außenpolitik“ und hängt auch zusammen mit jener „Mitregierung unsichtbarer Mächte“ in den Vereinigten Staaten: Was könnte getan werden, um die Zeit nach dem Ende des US-Scheiterns international zu gestalten?
Die Stimmen derer, die hier von einer von den Demokraten gebildeten Regierung Lösungen erwarteten, waren nicht optimal beraten. Denn es war, wie erwähnt, die Demokratenregierung unter Clinton, die 1994 die bisher umfassendste Doktrin zu einer globalen „innenpolitischen Außenpolitik“ der Vereinigten Staaten formuliert hatte.
Im Modellfall vermag eine zukunftsreife Antwort nur in Folgendem zu bestehen:
Erstens, die USA müssen ihre „innenpolitischen Außenpolitik“ eintauschen gegen die Akzeptierung der Regeln eines „international public law“, eines Völkerrechts, bei dessen Formulierung und Anwendung sie Mitwirkende, aber nicht Monopolisten sein dürfen.
Zweitens, die Vereinigten Staaten müssten ihre Verfassung eintauschen gegen eine ungeteilte Volkssouveränität, gegen mehr direkte Teilhabe der Bevölkerung an der politischen Gesamtherrschaft, gegen die Abschaffung aller etablierten Oligarchien.
Da nicht zu erwarten ist, dass in absehbarer Zeit das Zweite geschieht, scheint indes die Zeit nicht mehr fern, wo Kriege, Zerstörungen, Alpträume einer Hoffnung auf die Praxis jener zuerst genannten Lösung als die zukunftsreife Änderung Nahrung geben werden. Es handelt sich um eine Hoffnung, die nötig ist, um in einer Welt zu leben, die sich keine grundlegenden Fehler im politischen Design mehr leisten kann, soll das Überleben aller nicht aufs Spiel gesetzt werden.
Zu viel Pathos! Das Überleben aller wird seit langem organisiert aufs Spiel gesetzt. Der international größte Produzent von Schadstoffen verweigert im Namen der Freiheit zu individueller Verschwendung von Rohstoffen notorisch die Zustimmung zu internationalen Abkommen der Schadensbegrenzung und diffamiert und behindert die Klimaerforschung im eigenen Land. Ist es Dummheit, ist es Gier, ist es Wechselwirkung zwischen beidem?
Dummheit ist die Unfähigkeit sich in einer gegebenen Situation eine andere wählbare Situation vorzustellen. Wenn Freiheit nichts anderes meint, als in einer Situation eines und sein Gegenteil wählen zu können, ist Dummheit eine Trübung der menschlichen Freiheit.
Dummheit spielte im Diskurs über vitale Interessen aller seit längerem keine Rolle mehr. Und dennoch könnte es der Fall sein, dass wir eine Rückkehr der Dummheit gefährlichster Art erleben. Dummheit der gefährlichen Art geschieht, wenn jemand bemerkt:
„Meine Art die Welt zu sehen, ist absolut die einzig richtige, die für alle Menschen richtige. Ich mag Fehler gemacht haben und weiterhin machen, aber meine Wahrheit ist und bleibt die einzige Wahrheit für alle.“
Sagt das jemand? Sagt das jemand, verhält sich jemand auf diese Weise nach pluralistischen Jahrzehnten? Natürlich nicht.
„Weil es Amerika ist, das die Wahrheit über die Menschheit entdeckte und weiß, was recht und was unrecht ist, deshalb ist, was gut für Amerika ist, gut für die Welt. Und deshalb liegt es im Interesse der ganzen Welt, dass Amerika mächtig ist. Insofern Amerika für das Gute steht, für Wahrheit und Freiheit und die unveräußerlichen Rechte aller Menschen, insofern liegt seine Macht eben nicht nur im amerikanischen Interesse. […] Es wird […] weiterhin Fehler geben, auch schlimme Fehler. Was es nicht geben wird, auch in den kommenden Jahren nicht, ist ein grundlegend anderes Amerika.“
Was ist dies? Sicherlich ein Irrtum. Denn „Amerika“ besteht aus vielen Staaten, von denen einige die Ausplünderung der eigenen Bevölkerung nicht mehr geschehen lassen mögen. Sicherlich ein Irrtum. Die Rede dürfte eher sein von einer schwer gestörten Persönlichkeit, für die aus Datenschutzgründen „Amerika“ eingesetzt wurde. Also wäre die gefährlichste Dummheit, die gefährlichste Trübung unserer Freiheit – der unanfechtbare Glaube an die universelle Wahrheit der eigenen Überzeugungen, verbunden mit einer fehleranfälligen, aber nicht geänderten Praxis dieses Glaubens – ein Fall von „mental disturbance“ ?
Die zitierte Äußerung, mit der die Erdoberfläche als Abgrund für und aus Dummheit erklärt wird, stammt aus einer am 21. Februar 2007 in Berlin gehaltenen Rede des US-Autors und Konzeptualisten der „Neocons“ Robert Kagan und wurde zitiert nach: „Blätter für deutsche und internationale Politik“. Dass diese Aussage (und die weiteren Ausführungen dieses Autors in seinem Buch „Dangerous Nation“) weit über das hinausgehen, was traditionell als Identifikation der USA mit dem Okzident galt, ist offenkundig.
„Diejenigen, die glauben andere nicht mehr nötig zu haben, werden unmöglich“
schrieb im 18. Jahrhundert Vauvenargues („Ceux qui croient n’avoir plus besoin d’autrui deviennent intraitables“) und konnte nicht wissen, dass er damit unser Zeitgenosse wurde.
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Über Akademie Integra

Als ich wusste, dass ich nicht wusste, was ich nicht wusste, hat mich die geistige Führung endgültig an den Rand der Verwirrung gebracht. Doch ich machte weiter, ...bis ich endlich fand!
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