EU-Abgeordneter packt aus: Diktatur im EU-Parlament

EU Parlament – man könnte auch dressierte Affen nehmen

Béla Kovács ist ungarischer Politiker und Mitglied des EU- Parlaments. In dem nachfolgenden Video erzählt er in kleiner Runde in der Moskauer Staatsuniversität (MGU) über die herrschenden Verhältnisse im Europarlament.

Auszüge aus seiner Rede:

…die 740 Abgeordneten sind in Wirklichkeit nichts anderes, als ein mechanischer Apparat oder eine Maschine, die im EU- Parlament beinahe automatisch abstimmt.

Denken und nachdenken braucht man im EU- Parlament nicht. Ich werde Ihnen ehrlich sagen: Die Kriterien für einen Abgeordneten – eine gewisse Denkfähigkeit zu besitzen, ein bestimmtes Wissen vorzuweisen, die Interessen der Wähler zu vertreten – gelten im EU- Parlament nicht. Ein EU- Abgeordneter zu sein, ist vor allem sehr, sehr lukrativ. Ein EU- Abgeordneter zu sein, heißt, ich sage das mal sehr vorsichtig, eine sehr leichte Arbeit auszuführen. Weil…was wird von einem EU- Abgeordneten verlangt? Vor allen von denen, die die Mitglieder der Fraktionen im EU- Parlament sind?

Von den EU- Parlamentariern wird nur eines verlangt: In den Plenumssitzungen in Straßburg nach der sogenannten Stimmliste abzustimmen, die sie vor der Abstimmung erhalten. Sie müssen genau nach dieser Stimmliste abstimmen – und zwar so, wie es in dieser Stimmliste steht, nicht anders. Einfach nach der Liste auf den Knopf drücken. Sehen Sie, wie leicht das ist? …

Ein EU- Abgeordneter braucht dort seinen Verstand nicht. Er muss nur so abstimmen, wie es ihm befohlen wird. Und wenn er nicht so abstimmt, wie es ihm befohlen wurde… und jetzt hören Sie mir bitte aufmerksam zu!

Nachdem die Abstimmung im EU- Parlament stattgefunden hat, überprüft das Sekretariat die einzelnen Abgeordneten, ob sie genau nach der ihnen vorgegebenen Stimmliste abgestimmt haben. Wenn die EU- Abgeordneten nicht nach dieser Stimmliste abgestimmt haben, müssen sie eine Geldstrafe zahlen. Und die EU- Abgeordneten lieben das Geld…

Also wenn die Chefs einer EU- Fraktion ein bestimmtes Thema oder eine Frage nicht besprechen, wenn sie ihre Fraktionsabgeordneten nicht dazu befragen, ob dazu eine positive oder negative Stellung bezogen werden soll, dann wird der einzelne EU- Abgeordnete über diese Frage, über dieses Thema auch nicht selbstständig nachdenken. Eine eigenständige Initiative wird er nicht ergreifen. Er ist passiv, er weiß von nichts! …

Zur Ergänzung: Die Ukraine will in die EU?