Das Drohnenproblem

Lösung dringend gesucht.

von Egon W. Kreutzer
Der heutige Paukenschlag beschäftigt sich nicht mit dem „demokratischen“ Schauspiel der nächtlichen Einigung auf einen Koalitionsvertrag. Er beschäftigt sich stattdessen mit einer Entwicklung, die unser künftiger Verteidigungsminister ebenso vorantreiben wird, wie der bisherige, wie auch immer der künftige heißen mag.
Es geht um eine Mordwaffe, an deren Einsatz wir uns längst gewöhnt haben, weil wir zu weit weg sind, von den Orten, an denen sie Tod und Verderben bringt.
Der Einsatz von Giftgas ist international geächtet. Streumunition und Landminen sind von vielen Staaten ebenfalls geächtet, obwohl sie in den Arsenalen hochgerüsteter Nationen nicht fehlen und von diesen als unabdingbar für eine effiziente Kriegsführung angesehen werden.
Die Drohne, als das Mittel der Wahl im sogenannten „asymmetrischen Krieg“, der in aller Regel kein Krieg ist, sondern eine völkerrechtlich zumindest fragwürdige Form der Gewaltanwendung von Staaten auf fremdem Territorium, muss ebenfalls wieder von dieser Welt verschwinden, wenn es in zwanzig Jahren auf diesem Planeten überhaupt noch ein menschenwürdiges Leben in Freiheit geben soll.
Die Drohne ist ein ausgefeiltes Repressionsinstrument, das letztlich gegen jedermann angewendet werden kann – und angewendet werden wird, wenn die jeweils Herrschenden auch noch die letzten Skrupel verloren haben werden, weil sie – außer sich selbst – niemanden mehr fürchten.
Der nachstehende Text ist schon ein paar Wochen alt. Ich habe ihn sozusagen „auf Halde“ geschrieben:
Das Drohnenproblem
Lösung dringend gesucht
Wissenschaftlern und Ingenieuren, Technikern und Fabrikarbeitern ist es gelungen, eine neue, universelle und dem ersten Anschein nach nicht abwehrbare Waffe in die Welt zu setzen, die trotz ihrer vergleichsweise geringen Wirkung im allgemeinen Krieg große Erfolge verspricht, weil sie durch die gezielte Tötung einzelner Menschen oder Menschengruppen dem Gegner sozusagen „den Kopf abzuschlagen“ in der Lage ist.
Mit dieser Fähigkeit ausgerüstet, ist selbstverständlich auch die Fähigkeit errungen worden, jeden beliebigen unliebsamen Mitmenschen an jedem Ort und zu jedem Zeitpunkt vollkommen anonym vom Leben zum Tode zu befördern.
Die Drohne ist insofern weniger Kriegswaffe als vielmehr Mordwaffe, wobei es in der Unterscheidung zwischen den Aktionen „völkerrechtlich zulässiger Kriegseinsatz“ oder „feiger, hinterhältiger Mord“ im Grunde nur auf die Auslegung des Völkerrechts ankommt, nicht auf die von den Verantwortlichen genannten Motive für den tödlichen Einsatz dieser Waffe und nicht auf die Verwässerung der Definition von „Krieg“, wie sie durch den vermeintlichen „Krieg“ gegen den Terrorismus geschaffen und seitdem immer weiter fortgeschrieben wurde.
Wenn – immerhin demokratisch gewählte – Regierungen, bereits die Veröffentlichung ihrer eindeutigen Rechtsverletzungen durch Presseorgane als „Terrorismus“ bezeichnen, und das ist ja in Großbritannien geschehen, dann kann der willkürlich und anonym ausgeführte Mord an Kritikern jeder Art schon bald auch mitten in Europa als alternativloser Kriegseinsatz dargestellt und gerechtfertigt werden.
Dass dazu kein Mörder mehr in die Nähe des Opfers kommen muss, um diesem Gift, blaue Bohnen, oder einfach nur einen tödlichen Schlag zu verabreichen, weil der Tod – aus tausenden Kilometern Entfernung ferngesteuert – ganz überraschend und unausweichlich raketenschnell vom Himmel fällt, erleichtert den Mord nicht nur ungemein, es stellt geradezu die Einladung dar, sich dieser einfachen – und für den Auftraggeber vollkommen unkomplizierten – Methode zu bedienen, lästige Zeitgenossen im wahrsten Wortsinn auszuradieren.
Nach unserer Rechtsordnung macht sich der unterlassenen Hilfeleistung schuldig, wer einem in Gefahr für Leib und Leben schwebenden Mitbürger nicht hilfreich zur Seite springt. Eine Verurteilung wegen unterlassener Hilfeleistung setzt allerdings voraus, dass dem Beschuldigten die Gefahr bewusst gewesen sein konnte, und dass er geeignete Möglichkeiten gehabt hätte, die Gefahr zu beseitigen oder den Schaden zu begrenzen.
Nun, die Gefahr in Deutschland von einer Drohne getötet zu werden, erscheint heute vergleichsweise gering.
Es ist – soweit ich weiß – noch nie passiert.
Allerdings ist der Einsatz der Bundeswehr im Inneren „gegen Terroristen“ inzwischen erlaubt, unter bestimmten Bedingungen zwar, doch die sind so grob definiert – und daher so auslegbar, dass sich im Nachhinein gewiss entschuldigende Umstände finden lassen, die den – unter Zeitnot stehenden – Entscheidern nachgesehen werden müssen, wenn sie in gutem Glauben waren, es drohe eine

„Ausnahmesituation katastrophischen Ausmaßes“,

würden sie nicht beherzt zum letzten Mittel greifen.
Wie wir aus der so genannten „NSA-Affäre“ wissen, eine Bezeichnung hinter der die Verantwortung der US-Regierung immer noch versteckt wird, scheuen auch die Regierungen der westlichen Wertegemeinschaft nicht davor zurück, alles, was möglich ist, auch zu tun – selbst „Freunde und Freundinnen“ jahrelang – wie Terrorverdächtige – abzuhören.
Wie wir ebenfalls wissen, scheuen die gleichen Regierungen auch nicht davor zurück, ihre aus geheimen, nach normalem Rechtsverständnis illegalen Aktivitäten erworbenen (richtigen oder falschen) Erkenntnisse zu verwenden, um an entlegeneren Orten der Welt, ihre Hinrichtungsdrohnenpiloten hundertfach aktiv werden zu lassen – mit tausenden von (überwiegend) zivilen Opfern.
Das deutsche Waffengesetz fordert vom Bürger, bevor er sich bewaffnen darf, genaue Auskunft über die von ihm vermutete Bedrohung und erteilt den Waffenschein nur, wenn die Bedrohung real und die Schusswaffe geeignet ist, die Bedrohung abzuwenden.
Zudem muss der Betreffende einen einwandfreien Leumund, ein blütenweißes Führungszeugnis und einen sicher verschließbaren Waffenschrank vorweisen können.
Würde man nur diese einfachen Regeln auch auf den (massenhaften) Einsatz von Drohnen in Pakistan anwenden, würde wohl – außer den sich bedroht fühlenden US-Politikern – kein verantwortungsvoller Prüfer eine reale Bedrohung erkennen können – und vor allem die Drohne – als Mittel der Wahl zur Abwehr der Bedrohung – als vollkommen ungeeignet erklären, den Waffenschein also verweigern.
Da müsste man gar nicht erst nach der persönlichen Zuverlässigkeit fragen, um zu dieser Entscheidung zu gelangen.
Dennoch verfügen die USA über große Drohnenarsenale und setzen sie auch unablässig ein.
Die Bewaffnung der Bundeswehr mit Drohnen wird exakt die gleichen Auswirkungen haben. Die Bundeswehr wird – mit Drohnen – in ihren Auslandseinsätzen, ob alleine, ob im EU-Verbund, ob als Nato-Mitglied oder als Teil einer kurzfristig gebildeten, sonstigen Union der Willigen, ihre Drohnen, so sie sie erst hat, um keinen Deut anders einsetzen, als es heute schon die USA – und vermutlich auch die Briten – tun.
Was aber tut ein solches Mordinstrument in den Händen von Soldaten,
die – gem. höchstrichterlichem Spruch – zwar zum Kämpfen und zum Töten ausgebildet und eingesetzt werden, aber, weil Krieg zu den Errungenschaften der menschlichen Zivilisation gehört, wie der Kulturbeutel in den Reisekoffer, eben keine Mörder, sondern Soldaten, Kombattanten und Helden sind?
Ich erachte es – in Anbetracht der unweigerlich in der Zukunft zu beklagenden Opfer deutscher Drohnen, gleichgültig ob im Inland oder Ausland – als einen Akt vorsätzlich unterlassener Hilfeleistung, nichts zu unternehmen, um die weitere Aufrüstung der Bundeswehr mit Drohnen zu beenden und sich nicht dafür einzusetzen, den Einsatz von Kampfdrohnen im Auftrag Deutschlands definitiv verbieten zu lassen.
Ich weiß, dies gleicht dem Kampf Don Quichotes gegen die Windmühlen, und daher meine ich, dass neben dem öffentlichen Protest noch eine weitere Strategie, ein Plan B gefunden werden muss, um das Drohnenproblem von der anderen Seite her anzugehen.
Als der Starfighter vor Jahrzehnten über deutsche Lande donnerte, und, wer einen haben wollte, nichts anderes zu tun brauchte, als sich einen genügend großen Acker zu kaufen und zu warten, bis ihm dort einer vom Himmel fällt, war es der Münchner Helmut Winter, der eine Knödelkanone konstruierte, mit der er (ohne je zu treffen) Knödel in Richtung der tieffliegenden Militärmaschinen katapultierte.
Das Medienecho auf diese Aktion war so groß, dass die Militärs die Überschallflüge über München einstellten …
Das war eine humorvolle Aktion. Niemand weiß, ob sie heute noch die gleiche Wirkung hätte, oder ob Helmut Winter aufgrund verschärfter Gesetze und wegen der Terrorangst mit einer Verurteilung wegen wiederholten gefährlichen Eingriffs in den Luftverkehr rechnen müsste.
Doch meine ich, dass es des Nachdenkens wert wäre, das Drohnenunwesen auf andere Weise als auf dem fruchtlosen Weg über die Politik in Wohlgefallen aufzulösen.
Je ausschweifender dabei die Gedanken ins Unmögliche hineinreichen, desto wahrscheinlicher wird es, tatsächlich eine Lösung zu finden.
So ein Ding fliegt so hoch, dass es weder zu hören, noch zu sehen ist, es wird ferngesteuert, kann aber auch autonom fliegen, es kann viele Stunden in der Luft bleiben, weiß – per GPS – immer genau, wo es sich befindet, und oft auch ebenso genau, wo sich sein Ziel befindet. Der Pilot sitzt sicher irgendwo im gepolsterten Sessel und bewegt den Joystick mit den Fingerspitzen, während ihm ein Bildschirm zeigt, was die Kameras und Sensoren der Drohne wahrnehmen.

Unangreifbar?
Keinerlei Schwachstelle?
Annähernd allmächtig?

Goliath –
und nirgends ein kleiner David mit der Steinschleuder?

Auch die Titanic war unsinkbar.

Sicherlich wissen Ingenieure in China und Russland ganz genau, wie Drohnen zu knacken sind, wissen, wie sie den Funk stören und die Dinger zur Landung zwingen können. Sogar die Perser geben an, das schon geschafft zu haben.
Nur dazu braucht es verdammt viel Geld, viele Spezialisten und jede Menge technisches Gerät.
Geht es nicht einfacher?
Wer hat den genialen Geistesblitz?
Ich lade Sie hiermit ein zu einem großen Brainstorming.
Spinnen ist ausdrücklich erlaubt.
Kritik ist verboten.
Es gilt Gedanken zu sammeln, Assoziationen zu wecken, miteinander aufeinander aufbauende Ideen zu entwickeln.
Ich werde alles, was da ankommt, online stellen, und hoffe, dass sich viele beteiligen.
Mitgelesen wird sowieso. Was soll’s?
Originaltext 
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Über Akademie Integra

Als ich wusste, dass ich nicht wusste, was ich nicht wusste, hat mich die geistige Führung endgültig an den Rand der Verwirrung gebracht. Doch ich machte weiter, ...bis ich endlich fand!
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