“Offener Brief an Edward Snowden”

Kommentar von unserem Leser Woling zu unserem Beitrag:
Edward Snowden: Es geht darum, in einer offenen Gesellschaft zu leben
Ich werde → Edward Snowden sicher nie persönlich kennen lernen, aber er verdient schon jetzt meine Anerkennung und Hochachtung, wie selten ein Mensch zuvor. Aus aktuellem Anlass wende ich mich hier mit einigen Gedanken an diesen Whistleblower und Widerständler.

“Offener Brief an Edward Snowden”

Lieber Edward Snowden,
mein Name ist » Woling, ich bin 52 Jahre alt und wende mich an Dich aus aktuellem Anlass. Du bekommst kein Asyl in Deutschland. Am 6. November 2013 traf die Bundesregierung eine klare Aussage zu dem Thema. Du wirst es schon erfasst haben. Die Bundesregierung – faktisch das Verwaltungsorgan der Westalliierten in Deutschland – hat endlich Stellung bezogen und Unklarheiten beseitigt.
Nicht nur im Fall Edward Snowden, sondern grundsätzlich zeigt sie Flagge ihrem eigenen Volk. Voran das Trio Friederichski, Pofallamann und Opfermann und ihr Schiri im Kanzelstuhl samt koalierendem Linienrichter Gabi und den Balljungen der restlichen Parteien – unschlagbar im Dienste der Macht. Die Regierung hat wieder ganz nach dem parlamentarischen Parteienprinzip gehandelt. Sie hat die Interessen einer herrschenden Oligarchie und ihrer Lobbyisten vertreten – nur nicht die des Volkes. Bündnisverpflichtung zu einem Bündnisbrecher, wie der USA ob ihrer Massenspähprogramme, wiegt mehr. Pflichterfüllung zum Schutz des eigenen Volkes ist nicht nur nachrangig – sie ist in ihrer innersten Funktion nicht von Belang.
Jemand wie Du, der öffentlich völkerrechtswidrige Handlungen seitens der USA und Großbritannien aus erster Quelle mit konkreten Fakten aufdeckte, Dinge, die im Grundsatz die Politiker und Insider schon lange wissen, die seit Jahren manche Spatzen von den Dächern pfeifen, darf auf kein Asyl in Deutschland hoffen. Allein dein  Fall zeigt dem letzten Bürger, wie sehr die deutsche Marionettenregierung und seine Staatssicherheitsdienste selbst in diese Machenschaften einer rechtswidrigen totalen Überwachung verstrickt sind.
Und die Saga setzt sich fort. Ein Bundesminister des Innern der BRD, der gestern noch das Handy der Kanzlerin schützen wollte, statt die Handys des Volkes, geht heute schon wieder zur Tagesordnung über und will die massenhaften Daten, die mit der LKW-Maut kurzzeitig erhoben werden, für immer sammeln. Weiterhin fordert er zusätzliche Möglichkeiten zur Überwachung der Internetbenutzer, weil er daran glaube, dass das Internet ein Instrument zur Radikalisierung von Menschen sei. Ein Schlag in’s Gesicht eines jeden mündigen Bürgers.
Und – Alles wird begründet mit dem Krieg gegen den Terror. Nicht mehr lange und auch Friedrich wird danach handeln, dass bereits auf Verdacht zu töten ist – ja sogar letzte Ansätze an Werten von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Freiheit aufzugeben sind und den Staatssicherheitsdiensten völlige, unkontrollierte Freiheiten auszusprechen sind. Er spricht sein Vorhaben so unverhohlen aus, dass er sogar den Zorn einiger seiner Parteigenossen auf sich zieht. Diese Dinge könne Friedrich denken und tun, aber nicht öffentlich preisgeben. Das Volk könnte aufmerksam werden. Was ist von diesem skrupellosen Mann noch zu erwarten? Es wird jedenfalls nicht auf der Bildfläche erscheinen – er wird im Dunkeln agieren. Wer kontrolliert diesen Mann? Wer und wie zieht ihn in Zukunft dafür auch zur Verantwortung?
Edward – zum Thema Kontrolle. Da gibt es in dem Fall der → Überwachungs- & Spionageaffäre 2013 mittlerweile ein Parlamentarisches Kontrollgremium des Bundestages. Lange hat es gedauert. Das Handy der Kanzlerin war der auslösende Funke. Der Anführer dieses Gremiums, Herr Oppermann, berichtete heute stolz und völlig handzahm – keine Chance für Snowden. Eine Scheinveranstaltung wird zelebriert, um das der Öffentlichkeit zu erklären. Entscheidend sei, dass die Beziehungen zu den USA nicht beeinträchtigt würden. Die USA haben Nichts Anderes erwartet – oder doch?
Wem kann denn Edward Snowden hier überhaupt trauen? Edward, bleib lieber in Russland oder einem anderen Asyl gewährendem Staat, aber nicht in diesem Vasallenland. Die Rechtslage hier – wenn man denn einseitige Verpflichtungen gegenüber der USA so nennen darf – brächte Dich oder auch deine Helfer jederzeit in Deutschland in Gefahr, an den NSA oder einer sonstigen geheimen Staatssicherheitsgesellschaft ausgeliefert zu werden.
Primär steht für diese Regierung die Frage, ob im Fall Snowden nach deutschem Recht eine Straftat mit politischem Charakter gegeben ist. Es bleibt unberücksichtigt, ob er denn einer politischen Verfolgung unterliegt. Sekundär bleibt aber der Fakt völkerrechtswidriger Massenausspähung und Wirtschaftsspionage unter Entzug der parlamentarischen Kontrolle durch Geheimdienste von vermeintlichen Bündnispartnern – genauso wie der Fakt, dass man eine Schutzfunktion gegenüber dem deutschen Volk nachzukommen hätte.
Die deutsche Linientreue gegenüber der USA, einem Massenüberwachungsstaat, erinnert an alte bedingungslose Bündnistreue gegenüber dem anderen großen Bruder, der Sowjetunion. Letztlich ist es aber nach wie vor die Verpflichtung gegenüber dem Sieger, der Deutschland immer noch unterliegt – 68 Jahre (!) nach Beendigung des 2. Weltkrieges.
Wie sprach und meinte Obama zu seinen Soldaten – am 5. Juni 2009 während eines Besuchs auf dem US-Stützpunkt Ramstein: “Germany is an occupied country and it will stay that way.” Tatsächlich: “Deutschland ist ein besetztes Land und wird es bleiben.” Alle Macht ist nach wie vor bei den Besatzern. Natürlich bedarf das einer Generalüberwachung. Frau Merkel verteidigt das standhaft und erhält die US-Freiheitsmedaille im Juni 2011. Doch selbst ein Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) brachte es auf den Punkt im November 2011 auf dem “European Banking Congress” in der Alten Oper in Frankfurt am Main. Er stellte zweifelsfrei fest, Deutschland sei seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs zu keinem Zeitpunkt ein souveräner Staat gewesen.
Und das deutsche Volk? Der bewusst gesteuerte und mittels systemverpflichteter Medien erzeugte Fatalismus in diesem Land lässt Menschen, die in der überwiegenden Mehrheit diese Machenschaften sehen, gelähmt diese Entwicklung verfolgen, aber nicht handeln. Selbst nach dem heutigen Ereignis der Absage an dich – einem Kronzeugen – gibt es quer durch alle Internet-Foren von Zeitschriften und Tageszeitungen zwar eine große Entrüstung und überwältigende Mehrheit gegen die gestrige Entscheidung der deutschen Regierung, aber was bewirkt schon ein reines verbales Begehren.
Diese geschichtliche Entwicklung zeigt Parallelen auf bei der Befreiung des Menschen. In der frühen industriellen Revolution galt es für die Mehrheit der Menschen, sich von sozialer Rechtlosigkeit und Leibeigenschaft zu befreien. Später folgte die Befreiung von Diktaturen. In der Gegenwart steht eine ganz neue und noch größere Herausforderung – die Befreiung von der totalen Vereinnahmung der Persönlichkeit, eigener Daten und geistiger Informationen, die Befreiung vom Totalitarismus. Wenn das nicht gelingt, steht nur noch der vollendete totale Staat mit absoluter Willens- und Rechtlosigkeit des Einzelnen. Das schein-demokratisch ummäntelte Zwischenspiel zwischen diesen Epochen war nur eine manipulative Episode des Übergangs zu völliger Knechtschaft.
Ich frage mich manchmal – könnte in diesem Land eine neue Partei – eine Partei des Rechts auf eigene Information und eigenen Individualismus, eine Partei neuen Typus mit absolutem Fokus auf Basisdemokratie, eine reine Partei der Masse auf breiter Front für eine neue Moderne, eine Partei völlig außerhalb dieser momentanen demokratieverzerrenden Parteiendiktatur – könnte man sie schaffen, könnte sie gegensteuern? Wohl nur dann, wenn sie eine absolute Mehrheit bei wenigstens 2/3 des Volkes erlangte, um sich aus jedem Koalitionsgerangel der Partorgs raushalten zu können. Das absolute Nahziel dieser Partei wäre, eine absolute Mehrheit in der Bevölkerung zu gewinnen. Ohne dem, müsste man jegliche Koalitions- und Machtangebote von buhlenden Partorgs anderer Parteien grundsätzlich ablehnen. Ja selbst bei Wahlergebnissen, die ein einfaches (Mit-)Regieren zulassen würden, müsste man ohne absolute Mehrheit diese Macht konsequent ablehnen. Das sollte zwingend ihr erklärtes Ziel sein. Der erste Schritt dieser Partei nach Erlangung wenigstens einer 2/3-Mehrheit wäre mittels basisdemokratischer Diskussion die Schaffung einer Verfassung zur Neudefinition von Demokratie-Werten und -Normen und zum maßgebendem Einsatz des Volkes als Souverän und direktem Träger von Legislative, Exekutive und Judikative unter einem neuen Prinzip der Staatsgewalt. Ein neues Prinzip mittelbarer Staatsgewalt des Volkes als echtem Souverän hätte das parlamentarische Parteienprinzip abzulösen, das bisher die Basis einer vorhandener lobby-gesteuerten Parteiendiktatur bildet. Erste Thesen und praktische Schritte für diese neue Partei habe ich formuliert unter den Artikeln » Manifest und » 10 Schritte.
Lieber Edward Snowden, bleib Deutschland fern. Dieses Land ist noch nicht so weit. Es ist kein souveränes Land. Das Volk ist hier nicht der Souverän. Der Souverän sind hier die grauen Eminenzen und bisherigen Sieger der Geschichte der westlichen Allianz. Nach wie vor hat Deutschland keinen Friedensvertrag. Der völkerrechtliche Status ist weiterhin nicht eindeutig geklärt – 20 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung! Das Land hat ein Grundgesetz, aber immer noch keine Verfassung. Deutsche Staatsangehörige haben einen Personalausweis statt einem Staatsangehörigkeitsausweis. Das Land steht unter Treuhandverwaltung der Sieger. Hier sind weiterhin über 100.000 Besatzungssoldaten stationiert. Ungefähr 300 Atomsprengköpfen sind im Land gebunkert und sollen gegenwärtig entgegen dem Willen der dort lebenden Menschen modernisiert werden. Kosten der Besatzung trägt der deutsche Steuerzahler.
Der Versuch, Dich hierher zu locken – er allein ist verwerflich. Niemand kann in einem von den USA besetzten Land für deine Sicherheit garantieren – schon gar nicht die Regierung. Welcher aus dieser Regierungsmasse an Parteipolitikern und Lobby-Vasallen hatte bisher nicht zwei Gesichter offenbart – das Gesicht vor und das nach der Bundestagswahl. Die Damen und Herren Politiker & Co. – im Namen der Mächtigen im Hintergrund – verstrickt selbst in den Skandalen, die sie decken – entartete Lügner am Volk, das sie wählte.
Edward Snowden, wende dich ab von diesen nicht ehrenwerten Personen, die deine Größe, deine Menschlichkeit, deine Würde nicht annähernd erreichen. Diese Regierung hat nur einen große Willen – den Willen, die Wahrheit zu unterdrücken, das Volk vor Generalverdacht und Massenüberwachung seitens des Westens nicht zu schützen, eine staatliche Souveränität nicht wiederherzustellen, den Nach-Kriegs Status Quo zu erhalten, die USA nicht zu verärgern, Ethik und Moral einer Massenüberwachung nicht zu hinterfragen, völkerrechtliche Verstöße westlicher Stastssicherheitsdienste nicht grundsätzlich anzuprangern.
Ein angekündigtes No-Spy-Abkommen Abkommen mit den USA – wie eine große Nebelwand vor der Wahrheit – ist erneute Demagogie in Reinkultur und dient letztlich nur der Verschleierung der Ursachen, Umstände, Ziele und tatsächlichen Wirkungen der Machenschaften hinter der  → Überwachungs- & Spionageaffäre 2013. Man kann die Lage in Deutschland nur als eine Inszenierung eines Marionettentheaters betiteln. Nach einem No-Spy-Abkommen Abkommen kann man in Ruhe weiter am vollendeten Überwachungsstaat und Totalitarismus “merkeln”. Das Ganze ist keine Verhaltensstörung – es ist Kalkulation – es ist berechnende Intelligenz, die auf tierischen Instinkten aufsetzt.
Viele Zeitgefährten hoffen, dass unsere oder wenigstens manche Politiker noch aufwachen. Wie soll das funktionieren? Nein – sie schlafen nicht – denn sie ticken in ihre eigentlichen Funktion als Marionetten ohne Wahlmöglichkeit. Tun sie das nicht, wäre eine US-Intervention befürchten. Das ist kein Traum – es ist Realität, wie schon die USA in der Vergangenheit zeigten, als man mit Intervention gegen die Niederlande drohte, wenn der internationale Strafgerichtshofs bzw. das “Schurkengericht” in Den Haag weiter von den USA ein Einhalten der Europäischen Menschenrechtskonvention fordere bzw. wenn “amerikanische Staatsbürger und Bürger ihrer Alliierten aus der Obhut des Gerichtshofs zu befreien“ wären.
Nein, Edward – bleib weg von diesem Land – das von Scham erfüllt sein müsste. In diesem Spinnennetz gefangen, würde die große “Freiheitsstatue” ihren langen Arm nach Dir weit über den Atlantik ausstrecken. Vorsicht auch – vor jedem Partorg dieser Regierung. Sie haben ihr Handwerk beim überseeischen Bruder gelernt. Sie sind Meister in der Täuschung. Ja, die Instrumente der Demagogie, die diese “Herrscher” der Vergangenheit und Gegenwart so meisterhaft beherrschen, ihre “Nebelgranaten”, die das Volk so meisterlich manipulieren – das sind die aktuellen Gefahren. Sie erfüllen den Zweck, das Volk zu Fatalismus zu disziplinieren und Zeit zu gewinnen, eigene Machtmechanismen unwiderruflich zu zementieren.
Die Regierenden haben geschworen, dass sie ihre Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren bzw. verteidigen und ihre Pflichten gewissenhaft erfüllen sowie Gerechtigkeit gegenüber Jedermann üben werden. Ein Schwur ist vielleicht  eine Verpflichtung für bestimmte Menschen mit Ehre, aber NIE für einen Parlamentarier. Nicht der Wind oder beschworene Verpflichtung bestimmen den Kurs des Parlamentariers, sondern die Segel, die die Lobbyisten ihnen setzen. Die Obermarionette – die Pfarrerstochter und ehemalige Physikstudentin an der Lomonossov-Uni in Moskau – hatte hier sicherlich den größten Schwenk in Richtung Lobby-Segel vorzunehmen. Nun, es geht schon – bei etwas Anpassungsfähigkeit, Schauspieltalent und Nehmerqualität. Bei allem Unverständnis gegenüber dem NSA und seinem Dienstherren – die größeren Probleme hierzulande sind wohl diese deutsche Regierung, ihre eigenen Verstrickungen und herrschende Machtmechanismen.
Edward, was soll ich noch sagen – die, denen du in diesem Land helfen willst, sind momentan die Machtlosen. Klingt leider so, als ob wir Menschen uns aus unserer Verantwortung rausreden wollen. Die Regierenden, die deine offiziellen Ansprechpartner sind, hören dir nicht zu. Arbeiten wir daran, dass sich diese Situation ändert. Hoffen wir auf neue Whistleblower, die sich vielleicht um dich scharen können. Der Europäischen Menschenrechte-Gerichtshof erklärt zum Thema, Whistleblowing sei vom Menschenrecht auf Äußerungsfreiheit gedeckt (nach einem Urteil des Europäischen Menschenrechte-Gerichtshof 2011). Europäische Rechtsordnungen sind damit sogar verpflichtet, dieses Menschenrecht vor unangemessener Verfolgung zu schützen. Nur – hierzulande wird diese Verpflichtung ignoriert.
Ich möchte dich stärken in dem, was du Historisches geleistet hast. Whistleblowing ist Meinungsäußerung in aufdeckender, markanter, direktester Form an die Betroffenen zu ihrem Schutz über Missbrauch, Missstände oder Verbrechen und kommt in der Regel zum Tragen, wenn andere Möglichkeiten der direkten Einflussnahme ohne Wirkung verbleiben, offensichtlich nicht zum Ziel führen oder nicht gegeben sind. Whistleblowing, Whistleblower und Whistleblowerschutz – nützen uns allen! Whistleblower sind keine Denunzianten, genauso wenig Kriminelle und in deinem Fall mehr als nur Kämpfer gegen Korruption. Mit Hochachtung sehe ich dein Handeln. Ich sehe dein starkes Empfinden über Richtig und Falsch, über Dinge, die den Menschen Würde und Achtung verleihen – bedingungslos, bei der Gefahr des eigenen Untergangs. Dein sozialer Mut stellt für mich beispiellose Zivilcourage dar.
Edward, Du sollst wissen – die Welt benötigt dein Whistleblowing, wie die Luft zum Atmen! Und ich hoffe, dass Du auch Alles an brisantem Material der Welt schnellstens zur Verfügung stellst. Es gilt auch mediale Verzerrung zu vermeiden. Natürlich, die Welt steht ebenfalls vor weiteren globalen Problemen. Deine Mission ist der Kampf für eine Befreiung der Menschen von Generalverdacht und Massenüberwachung, gegen Rechtlosigkeit gegenüber den eigenen Informationen und für die Wahrung persönlicher Souveränität.
Alles Gute für dich persönlich und Deine Sache.
Woling´s Blog und Originaltext
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Über Akademie Integra

Als ich wusste, dass ich nicht wusste, was ich nicht wusste, hat mich die geistige Führung endgültig an den Rand der Verwirrung gebracht. Doch ich machte weiter, ...bis ich endlich fand!
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