DGB will Volksabstimmung über Volksabstimmung

Erstellt am 2. Dezember 2011 von Akademie Integra
Aus „swr.de“
Zeitgleich mit der Bundestagswahl 2013 will der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) eine Volksabstimmung über die Reform dieses basisdemokratischen Instruments. Landeschef Nikolaus Landgraf teilte mit, dass die „viel zu hohen Hürden für Volksbegehren“ gesenkt werden müssten.
Eine wirkungsvolle Verfassungsänderung durch den Landtag bedürfe nach Angaben Landgrafs einer Zweidrittel-Mehrheit. Deshalb komme nur der Weg einer Volksabstimmung in Frage. Indem die Abstimmung mit dem Termin der Bundestagswahl gekoppelt werde, könnten nach Ansicht des DGB die Beteiligung erhöht und Kosten gespart werden.
Der DGB will konkret eine „Volksinitiative“ einführen, bei der sich der Landtag auf Initiative von 10.000 Wahlberechtigten mit einem Thema befassen muss. Zudem sollen die Hürden für Volksbegehren abgesenkt werden. Laut Landgraf beziehe sich das auf den Wegfall von Themenausschlüssen, ein niedrigeres Unterschriftenquorum für die Zulassung, eine längere Eintragungsfrist in die Unterschriftenlisten und die Möglichkeit, auch außerhalb der Rathäuser Unterschriften zu sammeln.
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Als ich wusste, dass ich nicht wusste, was ich nicht wusste, hat mich die geistige Führung endgültig an den Rand der Verwirrung gebracht. Doch ich machte weiter, ...bis ich endlich fand!
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2 Antworten zu DGB will Volksabstimmung über Volksabstimmung

  1. Turbo schreibt:
    3. Dezember 2011 um 10:58

    Wir sollten keineswegs unberücksichtigt lassen, daß die Hintergrundmächte hinter der Besatzungsordnung namens Grundgesetz FÜR die brd auch Gewerkschaften NUR und AUSSCHLIESSLICH nach ihrem Verständnis von DÄMONKRATIE zugelassen haben, wie auch die NPD und DVU und andere scheinbar rechte Parteien, damit es so aussieht, als wäre alles frey.

    Alle, ohne Ausnahme, sind fremdgesteuert, orchestriert und eingegliedert, wie es den Hintergrundmächten nützt. Wo ausnahmsweise vorübergehend mal nicht, wird gebarschelt, gemöllemannt oder gerohweddert, notfalls auch gehaidert, das sollte jedem als Menetekel vor Augen stehen bzw. in seinem Denk-Kalkül zumindestens als Leid/t-Aspekt vorkommen.

    Der letzte mache bitte das Licht aus, wg. Klimaerwärmung oder so.

    Ein nettes Schalömchen allerseits, next year in Syria?

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  2. jacomo schreibt:
    4. Dezember 2011 um 13:57

    der dgb? ist das nicht dieser volksverblöder und firmeninhaber von start – zeitarbeit gmbh?!

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